Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Einigungsappell an SPD und PdL

Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs

„Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung
und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden.“

Dr. Gerhard Schick (MdB, Bündnis 90/Die Grünen, 03.05.2009)

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Gerhard Schick: Nötig wäre eine ökologisch-soziale Koalition

Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden. Klar ist, dass die zentrale Aufgabe der nächsten Bundesregierung die Antwort auf die Weltwirtschaftskrise sein wird. So wie nach 1990 die Bewältigung der Wiedervereinigung, 1998 die gesellschaftliche und ökologische Modernisierung, 2002 die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit …

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OFFENER BRIEF AN DIE BEFÜRWORTER VON ISAF/NATO IN UNSERER PARTEI


Die nun bekannt gewordenen “Rules of Engagement” sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im “War on terror” führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten …

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Am rechten Rand – Was ist los in Dortmund?

Ein Dossier des Dortmunder Arbeitskreises gegen Rechtsextremismus

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Bundestagsmandat Atalanta (Piraterie in Somalia)

Erklärung zu dem Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von
Christian Ströbele
Winfried Hermann
Bettina Herlizius
Peter Hettlich
Anton Hofreiter
Sylvia Kotting-Uhl
Monika Lazar
Irmingard Schewe-Gerigk
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Harald …

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Rechtes Gedankengut in der CDU/CSU

siehe auch Rechtes Gedankengut in der CDU/CSU  hier…

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BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn

19.10.2008

Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.

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BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn

Die BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.
Begründung:
Wir akzeptieren selbstverständlich die Gewissensentscheidung der Abgeordneten. Fritz Kuhn verstieß zum zweiten Mal in Folge mit seinem Abstimmungsverhalten zur Beschlussvorlage der Bundesregierung bzgl. der Afghanistan-Mandate gegen den Göttinger Parteitagsbeschluss.

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Abstimmung im Bundestag zu ISAF (Afghanistan)

Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei
ENTHALTUNG
Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei
NEIN
Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute …

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Wolfgang Strengmann-Kuhn zu Finanzmarktkrise und Abstimmung im Bundestag

*Zunächst ein paar Hintergrundinformationen zur Finanzmarktkrise:*

Ich war Mitglied der Bundestagsdelegation zur Jahrestagung des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der Weltbank, die am vergangenen Wochenende, genauer gesagt von Donnerstag bis Montag in Washington war. Neben der Jahrestagung selbst hatten wir Gelegenheit mit Vertreterinnen und Vertretern des Senats, des Repräsentantenhauses, der Zentralbank („Fed”) und der amerikanischen Bankenaufsicht …

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