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Thesen zur Afghanistan-Diskussion der BAG am 16.10.2021

Gastbeitrag von Ursula Hertel-Lenz, Oktober 2021
1 Es ist erforderlich – und keine verlorene Zeit -, die grundlegenden Fehler des Afghanistan-Einsatzes sowie des „War on Terror“ aufzuarbeiten. Die notwendige Hilfe für bedrohte Menschen darf dadurch aber nicht in den Hintergrund treten.
2 Die militärische Intervention in Afghanistan war von Anfang an falsch und …

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BAG Frieden und Internationales lädt zu Sitzung, Thema Afghanistan!

Liebe Freundinnen und Freunde,
die BAG Frieden und Internationales lädt für den kommenden Samstag/Sonntag den 16./17.10. zu ihrer Sitzung ein. Neben den Delegierten können und sind ausdrücklich auch Interessierte eingeladen.
Einen großen zeitlichen Rahmen räumt die BAG dem Thema Afghanistan ein. Dem Programm ist zu entnehmen, dass am Morgen des 16.10., Online Einlass …

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Abschiebungen nach Afghanistan: Wichtigste aktuelle Berichte zur Sicherheitslage dort und zur Situation Abgeschobener

von Winfried Nachtwei (MdB 1994 – 2009)
https://nachtwei.de/index.php?module=articles&func=display&aid=1464

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Afghanistan: Märchen vom Truppenabzug 2014 neu aufgewärmt

Von Uli Cremer

Da die Bundesregierung einen neuen „Fortschrittsbericht“ veröffentlicht und eine Beschlussvorlage für das neue Afghanistan-Bundeswehr-Mandat vorgelegt hat, gibt es dieser Tage wieder eine mediale Märchenstunde zu Afghanistan. Obwohl die Bundesregierung klar sagt, dass auch nach 2014 Bundeswehr-Soldaten in Afghanistan stationiert sein sollen, fabulieren die meisten Medien etwas vom „Truppenabzug“. Im Fortschrittsbericht heißt …

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BAG Frieden und Nord-Süd: NEIN zur Mandatsverlängerung (ISAF, Afghanistan)

Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung des Mandates turnusgemäß im Januar.
Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)

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Afghanistan-Krieg als unendliche Geschichte

von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler

Die NATO ist beim Afghanistan-Krieg in ernsthaften Schwierigkeiten: Ende Dezember 2011 ist die Hauptnachschubroute über Pakistan seit mehreren Wochen nicht mehr benutzbar. Auslöser war die Bombardierung eines pakistanischen Grenzposten am 26. November. 24 pakistanische Soldaten starben. Daraufhin sagte die pakistanische Regierung ihre Teilnahme an der Bonner Afghanistankonferenz ab …

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Afghanistan: Grüne Friedensinitiative fordert Abzug bis Dezember 2012

Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum 13.Januar 2012 UnterzeichnerInnen gesammelt.

Afghanistan-Krieg: Nein zur Laufzeitverlängerung bis 2024
Im Bundestag beim Bundeswehrmandat mit NEIN stimmen!

2014 gilt in der Öffentlichkeit …

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Hans-Christian Ströbeles Rede im Bundestag zu Afghanistan

Hans-Christian Ströbele (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN):
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Seit zehn Jahren führen wir mit unserer Parlamentsarmee in Afghanistan Krieg. Seit vier, fünf Jahren führen wir ihn mit immer mehr Soldaten und immer schrecklicher. Das Ergebnis dieses Krieges ist bisher desaströs: Zehntausende von Menschen sind getötet worden, eine mehrfache Zahl von …

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Nein zu AWACS heißt auch Nein zur Offensivstrategie in Afghanistan

Dem Antrag der Bundesregierung, Soldaten der Bundeswehr in AWACS-Flugzeugen der NATO in Afghanistan einzusetzen, stimmen wir nicht zu.

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Namentliche Abstimmung zur Verlängerung des Afghanistanmandats durch den Bundestag

Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolution 1386 (2001) und folgender Resolution 1943 (2010) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen; Drs. 17/4402 und …

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