Antrag an die LDV Rheinland-Pfalz am 28.11.2015
Wir trauern um die Toten und Verletzten der Terroranschläge der letzten Wochen in Paris, Ankara, Sinai, Bamako, Tunis und an anderen Orten. Die fürchterlichen Anschläge von Paris entsprechen dem entsetzlichen Alltag in Städten wie Aleppo. Unsere Solidarität und unser Mitempfinden gilt daher auch den Menschen, die unter …
Schlagwort: Syrien
Nov. 30 2015
Krieg ist keine Lösung, sondern das Problem – den Terror an den Ursachen bekämpfen
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Nov. 05 2015
Syrienkrieg: Die Wiener Sponsorenkonferenz
Von Uli Cremer (4.11.2015)
Am 30. Oktober 2015 war es endlich so weit: Alle internationalen Sponsoren des syrischen Bürgerkriegs trafen sich in Wien zur Lagebesprechung. Mit am Tisch saß das erste Mal auch der iranische Außenminister. Zweifellos ein Fortschritt. Zur historischen Wahrheit gehört, dass es natürlich auch schon vor drei Jahren eine Friedenslösung gab …
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Sep. 27 2015
Syrienkrieg: Der neue Interventionsfundamentalismus
Von Uli Cremer (20.09.2015)
Verrückt: Einmal mehr muss man den deutschen Außenminister Steinmeier gegen Stimmen aus den „Leitmedien“ und aus der GRÜNEN-nahen Böll-Stiftung in Schutz nehmen, deren RepräsentantInnen unermüdlich zu einer westlichen Militärintervention in Syrien aufrufen. Zuweilen wird sogar eine Zusammenarbeit mit dem syrischen Ableger der Al Qaida, Al Nusra, akzeptiert!
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Nov. 05 2014
Lasst den „IS“ doch einfach an sich selbst scheitern!
Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu schwächen.
von Michael von der Schulenburg. Er hat 30 Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE in leitenden Funktionen in Konfliktländern gearbeitet.
ein nachdenkenswerter Beitrag zum weiterlesen unter „Internationale Politik und Gesellschaft“
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Nov. 18 2013
Syrienkrieg: Schlechte Aussichten für Genf-2
Von Uli Cremer, 17. November 2013
Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf einen Termin im Dezember. Aber die Chancen stehen schlecht.
All das ist nicht weiter überraschend und verwunderlich, denn eine …
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Okt. 13 2013
US-Strategiewechsel im Syrienkrieg?
von Uli Cremer
Bedeutet der UN-Sicherheitsratbeschluss zu Syrien vom 27.9.2013 nach über 2 ½ Jahren Krieg den Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts und ein Ende des Blutvergießens?
»Monate, ja Jahre schon, haben die Diplomaten bei den Vereinten Nationen darauf hingearbeitet, dass sich der Sicherheitsrat, das mächtigste Gremium der Weltorganisation, auf eine Syrien-Resolution verständigt. …
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Sep. 08 2013
Syrien: Merkel überschreitet rote Linie und US-Regierung wählt sich neuen Sicherheitsrat
Von Uli Cremer
Nein, die Merkel-Regierung hat natürlich kein Giftgas eingesetzt. Doch sie hat – nach anfänglichem Zögern – das „Joint Statement on Syria“ unterstützt. Und stellt man sich das Völkerrecht als rote Linie vor, so hat die Regierung Merkel diese Linie am 7.9.2013 überschritten. Denn die Unterzeichner des besagten Dokuments …
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Sep. 01 2013
Giftgaseinsatz in Syrien: die US-„Beweise“ – I am not convinced!
Von Uli Cremer
Es ist Sonntag, der 1.9.2013. Antikriegskriegstag. Die Welt ist entsetzt über den Einsatz von Giftgas in Syrien und fragt sich, wie mit diesem Verbrechen umzugehen ist. Immerhin hatten UN-Inspekteure inzwischen die Gelegenheit, Untersuchungen am Ort des Geschehens anzustellen. Inzwischen haben sie Syrien verlassen. Ihre Auswertung wird noch einige Tage in Anspruch …
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Aug. 02 2013
Westliche Waffenexporte an syrische Rebellen
Von Uli Cremer
Seit dem 1. August 2013 ist das 2011 verhängte EU-Waffenembargo in Sachen Syrien Geschichte. Natürlich erhält das Assad-Regime weiterhin keine EU-Waffen – das ist angesichts des nicht nachlassenden Nachschubs aus dem Iran und aus Russland auch nicht erforderlich. Aber wenn jetzt vom französischen Staat bezahlte französische Waffen oder vom britischen Staat …
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Juli 08 2013
Westliche Syrienpolitik: Von allen guten Geistern verlassen oder Spekulation auf Abnutzungskrieg?
Von Uli Cremer
Die Nachrichten aus Syrien werden nicht besser: 100.000 Opfer hat der Krieg schon gefordert, Millionen sind auf der Flucht. Gleichzeitig werden die Rufe nach Waffenlieferungen an die Rebellen und nach einer westlichen Militärintervention immer lauter. Als Scharfmacher profiliert sich schon länger der Afrika-Redakteur und Auslandschef der taz Dominic Johnson. Bereits im Oktober …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
