Schlagwort: Satzung

Heute, Donnerstag 27.1. um 19:30 Uhr, Vorstellung und Diskussion, Kandidatenlage

47. Bundesdelegiertenkonferenz

Am Donnerstag, den 27. Januar 2022 um 19.30 Uhr
geht es dann um die Kandidat*innen für den 6-köpfigen Bundesvorstand.

  • ERWARTUNGEN AN DEN BUNDESVORSTAND VON B’90 / DIE GRÜNEN
    Da würden wir gerne mit Euch über Eure Erwartungen an den kommenden Bundesvorstand diskutieren. Wir hoffen selbstverständlich die Kandidat*innen mit zur Videokonferenz dazu zu …

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Werner Graf: Warum Robert Habeck sich entscheiden muss

Der angeblich alte linke Zopf der Trennung von Amt und Mandat soll abgeschnitten werden, damit die Grünen in den Strukturen „moderner“ werden.
Doch die Trennung von Amt und Mandat aufzuweichen, ist Quatsch. Sie ist nicht altbacken, sondern sinnvoll. Sie folgt der Logik, dass es etwas anderes ist, ob man als Minister Regierungshandeln erklärt und …

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BDK-Antrag: Trennung von Amt und Mandat

Wir beantragen die Änderung des §15 (4) der Satzung wie folgt:
Mitglieder des Bundesvorstandes dürfen nicht Abgeordnete des Bundestags, eines Landtags oder
des Europäischen Parlamentes oder Mitglieder der Bundesregierung, einer Landesregierung oder
der Europäischen Kommission sein. Ab der Wahl wird zur Abwicklung der bisherigen Tätigkeit
ein Übergangszeitraum von 3 Monaten eingeräumt.

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Nein zur „Lex Habeck“

Keine Satzungsmanipulation für einen Einzelfall

Mitglieder der Basisgruppe Grüne Linke lehnen die geplante Satzungsänderung „Lex Habeck“ ab. Es kann nicht sein, dass eine lange bewährte und aus gutem Grund so formulierte Satzung jetzt in einem wesentlichen Punkt (Trennung von Amt und Mandat) kurzerhand mal eben so „en passant“ geschliffen wird. Damit soll einem potentiellen Kandidaten, …

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