Kategorie: Internationales

Grüne Basis lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan ab

07.03.2008

wir sammeln weiter UnterstützerInnen! Grüne Basis lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan ab

Resolution zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan
Bündnis 90/Die Grünen fordern Änderung des Mandats für Afghanistan:
– Polizei statt Kampfeinsatz!
– Kein Mandat für die Quick Reaction Force (Schnelle Eingreiftruppe)
„Offensichtlich beabsichtigt die Bundesregierung mit einer Art …

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Abschlussbericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen Jugend

Zum Grünen Friedenskongress am kommenden Wochenende in Berlin legt neben der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen auch die Friedenspolitische Kommission der Grünen Jugend ihren Abschlussbericht vor.
Der Bericht steht ab sofort zum Download bereit: Link zur Seite der Grünen Jugend
Bitte von dem umfangreichen Dokument nicht abgeschreckt sein: Ihr …

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Tübinger Beschluss zu QRF

Der Tübinger Kreisvorstand hat gemeinsam mit Winfried Hermann, MdB, und Christian Kühn LaVo BaWü im Auftrag der KMV vom 30.01.2008 einen Beschluss zum Thema QRF gefasst. Dieser Beschluss weicht in wesentlichen Punkten von der Position der Bundestagsfraktion ab.
Auch vom KV Salzgitter beschlossen
PDF-Datei

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Militärische Eskalation in Afghanistan

23.01.2008
Liebe Freundinnen und Freunde,
es wird immer offensichtlicher, dass der Tornado-Einsatz in Afghanistan nur ein erster Schritt einer militärischen Eskalation mit offenem Ausgang gewesen ist. So bewahrheiten sich (leider) immer mehr unsere mehrheitlichen Befürchtungen, wie sie von Robert Zion im September 2007 zum Ausdruck gebracht wurden:
“Offensichtlich beabsichtigt die Bundesregierung mit …

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Neue Ansätz für die ISAF-Mission

Papier der Stiftung Wissenschaft und Politik
“Strategien zur Aufstandsbekämpfung – Neue Ansätze zur ISAF-Mission”
PDF-Datei

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Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan

Position der Bundestagsfraktion zu Afghanistan vom 03.01.2008 als als PDF-Datei

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Diskussionspapier zum friedenspolitischen Kongress

Diskussionspapier zum friedenspolitischen Kongress
– auf der Sitzung der friedenspolitischen Kommission am 30. November 2007 beschlossen-
PDF-Datei

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Hans-Christian Ströbele zum Abstimmungsverhalten im Bundestag

Liebe Parteifreundinnen und Parteifreunde.
Nach dem Beschluss des grünen Parteitages in Göttingen am 15.9. 2007, der die Aufforderung an die Mitglieder der grünen Bundestagsfraktion enthält, bei Zusammenlegung der Abstimmung für ISAF und Tornados im Oktober dem Paket NICHT zuzustimmen, gibt es eine Diskussion in der Partei über die Verbindlichkeit solcher Beschlüsse für die Bundestagsabgeordneten. …

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namentliche Abstimmung im Bundestag – ISAF

12.10.2007
zum Thema: Namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses (8. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung über die Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz einer Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) vom 20. Dezember 2001, 1413 …

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Tagesthemenbericht zur Sonder-BDK in Göttingen

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