Liebe Partei- und Fraktionsspitze,
auf einen Brief der „Grünen Friedensinitiative“ vom 16.10.2010[1] habt ihr am 17.12.2010 eurerseits mit einem Brief[2] geantwortet, zu dem wir gerne einige Bemerkungen machen würden.
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
Dez 30 2010
Offener Brief an Partei- und Fraktionsspitze zu Afghanistan
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Dez 10 2010
Malte Spitz (Bundesvorstand): Über den Umgang mit Wikileaks
„Transparenz ist ein Faktor, der in der Politik allgemein und gerade in der internationalen Politik viel zu kurz kommt“, sagt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Dez 08 2010
Unterzeichnen!
Weimarer Aufruf: Mindestlohn in der Weiterbildung
Anfang Oktober lehnte das Arbeitsministerium die Allgemeinverbindlichkeitserklärung für einen Mindestlohn in der Weiterbildung „mangels Vorliegens eines öffentlichen Interesses“ ab. Die GEW will das nicht hinnehmen und fordert mit dem „Weimarer Aufruf“ die Ministerin von der Leyen nachdrücklich auf, ihre Entscheidung zu revidieren und dafür zu sorgen, dass Weiterbildnerinnen und …
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Dez 07 2010
WikiLeaks – Demokratie braucht Transparenz und Verantwortung
In einer flügelübergreifenden Aktiion in tatkräftigem Verbund mit der GJ hat der Landesverband Rheinland-Pfalz folgende Resolution zur aktuellen Wikileaks-Diskussion mit großer Mehrheit verabschiedet
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Dez 05 2010
Julian Assange – eine angekündigte Hinrichtung?
Wir erleben derzeit den vermutlich umfangreichsten Angriff auf die Pressefreiheit des 21.Jahrhunderts. Die investigative Datenbank Wikileaks soll zerstört werden.
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Jul 23 2010
Mehr Basisdemokratie wagen!
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook https://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‚Mehr …
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Jul 12 2010
Wider die Extremismustheorie – Für ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit
Wider die Extremismustheorie — Für ein Bundesprogramm gegen gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit von Monika Lazar, Sven-Christian Kindler und Astrid Rothe-Beinlich zur derzeitigen Debatte um Linksextremismus und der Neuordnung der Bundesprogramme gegen Rechtsextremismus…
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Apr 21 2010
Neues aus Straßburg: Ska und Jan zur Veröffentlichung des ACTA-Abkommens
Die junggrünen EU-Abgeordneten Ska Keller und Jan Philipp Albrecht berichten jeden Monat von der Plenarsitzung des EU-Parlaments aus Straßburg. Diesmal: Die Veröffentlichung des ACTA-Abkommens zur Bekämpfung der Produktpiraterie.
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Mrz 24 2010
Unterzeichnen, Mitmachen: N E O N A Z I A U F M Ä R S C H E V E R H I N D E R N
https://www.luebecker-erklaerung.de/index.html
Lübecker Erklärung
N E O N A Z I A U F M Ä R S C H E V E R H I N D E R N
Wie in den vergangenen Jahren wollen am 27. März 2010 Nazis wieder durch Lübeck marschieren. Als Anlass soll die Bombardierung …
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Feb 26 2010
ISAF-Abstimmung: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler und Katja Dörner
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgenderResolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsratesder Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)
…
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
