Koalitionsvertrag zwischen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD Baden-Württemberg
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
Apr. 28 2011
Koalitionsvertrag in Ba-Wü: Der Wechsel beginnt.
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Apr. 18 2011
Die Wahlen in Baden-Württemberg 2011 – (k)eine historische Anomalie?
Die Wahlen in Baden-Württemberg werden als historisches Ergebnis gewertet. Erstmals verliert die CDU in
ihrem Kernland die Regierungsführung und muss auf den Oppositionsbänken Platz nehmen. Und erstmals in ihrer Geschichte stellen die Grünen (mit einem allzeit Rekordergebnis) voraussichtlich einen Ministerpräsidenten – und das in einem industriellen Flächenland.
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Jan. 15 2011
Wolfgang Strengmann-Kuhn: Die Grünen sollen emanzipatorische Positionen schärfen.
Die Grünen müssen stärker als bisher deutlich machen, dass zu ihrem Kernprofil nicht nur Ökologie, sondern auch Gleichheit und soziale Gerechtigkeit gehören.
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Jan. 14 2011
Die grüne Vermögensabgabe
Mit einer einmaligen, zeitlich befristeten Vermögensabgabe wollen wir Grüne die staatlichen Kosten der Finanz- und Bankenkrise decken.
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Dez. 30 2010
Offener Brief an Partei- und Fraktionsspitze zu Afghanistan
Liebe Partei- und Fraktionsspitze,
auf einen Brief der „Grünen Friedensinitiative“ vom 16.10.2010[1] habt ihr am 17.12.2010 eurerseits mit einem Brief[2] geantwortet, zu dem wir gerne einige Bemerkungen machen würden.
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Dez. 10 2010
Malte Spitz (Bundesvorstand): Über den Umgang mit Wikileaks
„Transparenz ist ein Faktor, der in der Politik allgemein und gerade in der internationalen Politik viel zu kurz kommt“, sagt Malte Spitz, Mitglied des Bundesvorstandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN.
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Dez. 08 2010
Unterzeichnen!
Weimarer Aufruf: Mindestlohn in der Weiterbildung
Anfang Oktober lehnte das Arbeitsministerium die Allgemeinverbindlichkeitserklärung für einen Mindestlohn in der Weiterbildung „mangels Vorliegens eines öffentlichen Interesses“ ab. Die GEW will das nicht hinnehmen und fordert mit dem „Weimarer Aufruf“ die Ministerin von der Leyen nachdrücklich auf, ihre Entscheidung zu revidieren und dafür zu sorgen, dass Weiterbildnerinnen und …
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Dez. 07 2010
WikiLeaks – Demokratie braucht Transparenz und Verantwortung
In einer flügelübergreifenden Aktiion in tatkräftigem Verbund mit der GJ hat der Landesverband Rheinland-Pfalz folgende Resolution zur aktuellen Wikileaks-Diskussion mit großer Mehrheit verabschiedet
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Dez. 05 2010
Julian Assange – eine angekündigte Hinrichtung?
Wir erleben derzeit den vermutlich umfangreichsten Angriff auf die Pressefreiheit des 21.Jahrhunderts. Die investigative Datenbank Wikileaks soll zerstört werden.
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Juli 23 2010
Mehr Basisdemokratie wagen!
GRÜNEN – Mitglied Philipp Schmalgold, Hessen, Werra Meißner, (siehe auch facebook https://www.facebook.com/schmagold) hat einen Antrag (Schmalgold_Briefwahl) formuliert, in dem für die Option der Briefwahl bei Kandidat/innen-Aufstellungen für Landtags-/Bundestags- aber auch Wahlen zu Parteiämtern geworben wird. Die Bitte, sich an der Diskussion zu dem Thema zu beteiligen, schließt sich selbstverständlich an. ‚Mehr …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
