Kategorie: basisdemokratisch

Grüner Grundwert

Zur Akzeptanzproblematik der DSGVO

Die DSVGO ist in ihrer jetzigen Form eine Katastrophe für die Akzeptanz des Datenschutzes. Besser hätte es für die Datenkraken von Google, Facebook, Whatsapp & Co gar nicht laufen können: Allgemeine Verunsicherung, und selbst Juristen kapitulieren, die Rechtsanwaltskammer Düsseldorf hat ihre Website einfach abgeschaltet.

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Neue Rechte: Bis in den letzten, rechten Winkel

Die AfD steht im Zentrum eines Netzwerks neurechter Denkfabriken, Medien und Spender. Sie alle kämpfen gegen die offene Gesellschaft. Eine Deutschlandkarte
Die ZEIT hat über Monate mit den Protagonisten der Szene gesprochen, interne Unterlagen ausgewertet, Parteitage beobachtet und Demonstrationen besucht. Während unserer Recherchen stießen wir auf ein Netzwerk von fast 100 Organisationen in ganz …

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Rechtsterrorismus in der Bundesrepublik: Verdrängte Vergangenheit?

Hepp-Kexel-Gruppe, Aktion Widerstand, Ekkehard Weil, „Bombenhirn“ Naumann, – kaum jemand kennt diese Namen. Auch den verantwortlichen Politikern ging es wohl so, als 2011 der NSU aufflog. Dabei gab es in der Bundesrepublik seit den 1960er-Jahren Terrorakte von Rechtsextremisten.

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Preisausschreiben unter Nazis: ‚Warum sind Sie in der NSDAP?‘

Sendung Panorama

Der eine wollte mithelfen, dass „in unserem Vaterland wieder Ruhe und Ordnung einkehrt“. Der andere traute den alten Parteien nicht mehr über den Weg, fühlte sich missbraucht als „Stimmvieh“. Und wieder ein anderer interessierte sich für die Nationalsozialisten, weil er in der Presse nicht die Wahrheit erfahre und „Adolf Hitler und seine Bewegung in der …

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Vortrag beim Chaos Computer Club zur totalen Überwachung via SCS

Auf der Homepage des Chaos Computer Club (CCC) gibt es unter https://media.ccc.de/ viele interessante Vorträge (als Videos) zum Datenschutz wie z.B. dem Social Credit System (SCS) in China (https://media.ccc.de/v/34c3-8874-gamified_control). Bei SCS handelt es sich um ein System der totalen Überachung, die über Gamifizierung den Menschen schmackhaft gemacht …

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Soziale Ungleichheit weltweit gewachsen

Dass die soziale Ungerechtigkeit weltweit wächst, ist leider völlig normal aufgrund der Gobalisierung der Industrie. SIe droht mit Wegzug in andere Länder etc, wie wir es schon unter Helmut Kohl hören durften. Sie spielt alle gegeneinander aus, um die Löhne zu drücken und das wird so bleiben, solange wir an ein (unmögliches) ewiges Wachstum glauben …

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Über Recycling der Sprache aus Zeiten des NS-Regimes

Wenn wir Wörter wie „Mischvolk“, „Endlösung“ oder „Überfremdung“ hören, sollten bei allen von uns sofort die Nazi-Alarmglocken klingeln – klar.
Aber es gibt Phrasen und einzelne Wörter, die vom Nationalsozialismus negativ belegt wurden und die nicht so eindeutig erkennbar sind. Viele davon haben sich über die Jahrzehnte hinweg in unserem täglichen Sprachgebrauch etabliert.

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Änderungsanträge zur BDK

Liebe Freundinnen und Freunde,
anbei findet ihr den Link zum Leitantrag des Bundesvorstands „Zukunft ist, was wir draus machen“: https://antraege.gruene.de/bdk42/Zukunft_ist_was_wir_draus_machen-23605/pdf
Änderungsanträge zu diesem Dringlichkeitsantrag sind bis Freitag, den 24.11. um 11.59 Uhr möglich, wie immer am einfachsten über unser Antragstool unter https://antraege.gruene.de/
Ich freue …

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Sondierungsgespräche: Wachsende Skepsis gegenüber Jamaika bei den Grünen

Bei den Grünen mehren sich die Stimmen, die den Sondierungsvereinbarungen und damit der Bildung einer etwaigen Jamaika-Koalition nicht zustimmen wollen, wenn es nicht noch Verbesserungen vor allem in der Flüchtlingspolitik gibt.
Die Bundestagsabgeordnete Annalena Baerbock, die Mitglied der grünen Verhandlungsdelegation ist, Sven Lehmann, Steffi Lemke, Canan Bayram und Astrid Rothe-Beinlich äußern sich …

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Große Teile der deutschen Wirtschaft wollen ambitionierten Klimaschutz im Koalitionsvertrag

Über 50 große und mittelständische Unternehmen fordern überzeugende Umsetzungsstrategie für Klimaschutzplan 2050 als Modernisierungsprogramm für Deutschland  / Konkrete klimapolitische Forderungen an Jamaika-Verhandler.
51 Zeichner der Erklärung:
adidas Group | AIDA Cruises | Alfred Ritter GmbH & Co. KG | Alba Group | ALDI SÜD | Alnatura | Baufritz | Bausparkasse Schwäbisch Hall | …

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