Kategorie: Demokratie

Die GRÜNEN und die Bundeswehr im Jahre 2013

Von Uli Cremer 9.2.2013

Vorbemerkung

Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für ein GRÜNES Bundestagswahlprogramm 2012) operativ bedeutet. Forderungen und Vorschläge in dem nämlichen Entwurf, die „zivile Krisenprävention zu stärken“ sind gut und schön, beantworten aber nicht …

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Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste

Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich!
Quelle: Site der Bundestagsfraktion
Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und …

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Grüne Online-Abstimmungen und Online-Wahlen

1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt:

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Hans-Christian Ströbele zu dem Demonstrationsverbot in Frankfurt

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Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!

Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012:
Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der …

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Zutiefst gewalttätiges System.

Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.

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Globalisierung von unten – Demo in Frankfurt am 15.10.2011

US-amerikanische Demokratinnen und Demokraten demonstrieren und campieren seit Wochen in New York und anderswo im Land. Was im arabischen Raum der “demokratische Frühling”, ist den US-Amerikaner/innen der demokratische Herbst. Unter dem Eindruck der israelischen Protestbewegung gegen den wirtschaftlichen Ruin und der “europäischen Schuldenkrise”, demonstrieren und campieren die Menschen in Athen, Madrid und anderswo.

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Türkei – Beitrag für die LAG Frieden, Europa, Internationales (Hessen)

von Simon Lissner, Mitglied des Kreisvorstandes Limburg-Weilburg, im Mai 2011, überarbeitet und aktualisiert im September 2011

Yaşamak! Bir ağaç gibi tek
ve hür ve bir orman gibi kardeşçesine,
bu hasret bizim!
Leben! Wie ein Baum, einzeln und frei
und brüderlich wie ein Wald,
diese …

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Atom BDK Änderungsanträge zum A-01

 

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Änderungsanträge zu A-01

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Übersetzung des Manifests von Democracia Real YA! (Spanien)

Übersetzung von spreeblick.com aus der spanischen und englischen Version des Manifests von Democracia Real YA!, welche die Beweggründe der Demonstranten und deren Herkunft noch einmal gut verdeutlichen sollte

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