Kategorie: Allgemein

Hans-Christian Ströbele

Tagesspiegel
Der Mitgründer der Grünen und leidenschaftliche Kreuzberg-Bewohner sticht als Politiker durch seinen Individualismus und Einsatz im Kiez heraus. Wohl kein Politiker ist so häufig auf Demonstrationen zu sehen wie Hans-Christian Ströbele. Die Mehrheit der Kreuzberger sind vom Aktivismus und den Leistungen des Politikers überzeugt. Vier Mal in Folge wurde er in seinem Wahlkreis …

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BDK-Antrag: Hohe Schutzstandards bei Arzneimittelstudien erhalten

Die Menschenwürde ist in der Forschung unverhandelbar

Medizinische und pharmazeutische Forschung kann Leben retten. Sie sind notwendige Voraussetzung für die Erforschung, Entwicklung und Zulassung neuer Medikamente und Erkenntnisse. Gerade weil wir uns der hohen Bedeutung klinischer Studien für den medizi­ni­schen Fortschritt im Dienste der Menschen und für den Forschungsstandort Deutschland bewusst sind, ist es wichtig …

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Bundeswehreinsatz im Inneren?

Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern
„…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und die Unterstützung der Bundeswehr braucht? (Allerdings spricht das aktuelle Münchner Beispiel dagegen.)…“

  • Da Polizei Ländersache ist, fielen die Sparmaßnahmen in den Ländern …

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Auch in Grün bleibt es Kapitalismus

Barbara Unmüßig, Vorstandsmitglied der Heinrich-Böll-Stiftung, über Schönfärberei bei der Bewältigung der ökologischen Herausforderung
Frau Unmüßig, Sie sind Mitglied der Grünen und Vorstandsmitglied der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung. Eigentlich müssten Sie doch für eine Grüne Ökonomie sein. Wieso kritisieren Sie sie dann auf 190 Seiten?
Grundsätzlich bin ich für eine Grüne Ökonomie. Aber ich gehe nicht …

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Handelsabkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC – WPA – Staaten

Antrag der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen an den Bundestag vom 27.04.2016

zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Wirtschaftspartnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den SADC -WPA – Staaten andererseits KOM(2016) 8 endg.; Ratsdok. 5608/16 und zu dem Vorschlag für einen …

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Ein Desaster für die GRÜNEN, würden wir CETA & Co. nicht stoppen

von F Lothar Winkelhoch

Brief zum Versenden an die zuständigen Politiker*innen in Bund und Ländern:

Es wäre die schlimmste Blamage, ein Desaster für die GRÜNEN, würden wir CETA & Co. nicht stoppen, obwohl wir die Möglichkeit dazu haben:
Im gesamten Bundesgebiet kämpfen unsere engagierten FreundInnen mit viel Herzblut gegen diese …

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The end of capitalism has begun

Without us noticing, we are entering the postcapitalist era. At the heart of further change to come is information technology, new ways of working and the sharing economy. The old ways will take a long while to disappear, but it’s time to be utopian.
The red flags and marching songs of Syriza during the …

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Beiträge und Fotos vom Bundeskongress „Freiheit statt Festung Europa“

Begrüßung durch Ralf Henze

Liebe Freundinnen und Freunde, guten Morgen!
Ich freue mich, euch alle hier zu sehen, dass ihr Interesse an unserer Tagung habt. Wir alle wissen ja, dass wir viel durch Scheuklappen sehen, weil wir eher wahrnehmen, was direkt in unserem Umfeld passiert als das, was weiter entfernt ist. Bestes aktuelles Beispiel …

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Trittin plädiert für Kurswechsel der Grünen

Die Grünen im Hoch? Ex-Spitzenmann Jürgen Trittin sieht die Lage seiner Partei keineswegs rosig: In einem Papier, das dem SPIEGEL vorliegt, macht er sich für einen linkeren Kurs stark.
Der Grünen -Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin warnt seine Partei in einer Analyse mit dem Titel „Haltung und Verantwortung – Warum der 13. März den Grünen ein …

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Hans-Christian Ströbele und die Vermögenssteuer

von Ralf Henze

Liebe Freundinnen und Freunde,

ich habe bereits einige Kritiken zu diesen neuen Vermögenssteuerplänen abgegeben. Der Begriff  „Superreiche“ ist dehnbar wie ein Gummi, für mich sind das Menschen mit mindestens zig Millionen auf der Kante. Etwas genauer definiert hat das Hans-Christian Ströbele bereits 2003 auf der Sonder-BDK zur Agenda 2010 in …

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