Kategorie: Allgemein

Antrag an die Bundesdelegiertenkonferenz: Sondierungsverhandlungen

Die Bundesdelegiertenkonferenz beauftragt den zu wählenden Bundesvorstand, unverzüglich die befugten Vertreter/ -innen von SPD und LINKEN zu Sondierungsverhandlungen über die Bildung einer Koalition einzuladen und diese Sondierungen ernsthaft zu betreiben.

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Brasilien: O Gigante acordou (der Gigant ist aufgewacht) – Teil 2

Update
Neue Zürcher Zeitung vom 05.10.2013
Brasiliens Last der kolonialen Vergangenheit – Geburt der Freiheit aus der Gewalt

Luiz Ruffato, geboren 1961 und wohnhaft in São Paulo, gehört zu den führenden zeitgenössischen Schriftstellern Brasiliens. Er wird auf der Buchmesse in Frankfurt am Main die Eröffnungsrede halten.

zum …

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Versuch einer Analyse und Bewertung der BT13-Ergebnisse

von Karl-Wilhelm Koch, Simon Lissner 27.9.2013
Nachfolgend versuchen wir die Diskussion der letzten Tage nachzuzeichnen, zusammen zu fassen, zu bewerten und daraus erste Konsequenzen zu ziehen.
Zur Zustandsbeschreibung gehört auch, dass wir uns Gedanken machen, was nun passiert.
Aktuell soll jetzt der linke Flügel gestutzt werden. Obwohl die Vertreter/innen des rechten Flügels …

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Die Dialektik von Freiheit und Gleichheit – für eine linke Grundrechtepartei

Ludger Volmer formulierte in seinem Buch “Die Grünen” am Ende das Ziel einer Avantgardepartei. Es ging dabei nicht um die russische Revolution, aber schon den Anspruch, dass Grüne es sind, die Themen setzen und entwickeln können, die mit ihren Impulsen dazu beitragen, dass für die Zukunft (ein Wort, welches unser Wahlprogramm betont) Ziele und darauf …

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UND DU? Gedanken zu grünen Wahlkampf-Fehlern + Perspektiven

von Horst Schiermeyer via facebook Grüne Linke, 23.9.2013
Warum ist es uns nicht gelungen, unsere Potentiale auszuschöpfen und diejenigen Wähler zu unserer Wahl zu motivieren, die z.B. bei den LTW in BaWü und Niedersachsen erstmals grün gewählt haben (von den z.T. krassen Stimmverlusten sowohl in einigen Hochburgen als auch bei uns in Sachsen ganz …

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Die GRÜNEN haben sich um den Schutz von Kindern und Jugendlichen mehr verdient gemacht als die Parteien CDU/CSU und FDP.

Berlin, den 18.9.13

Uns wird vorgeworfen wir hätten früher unsere Geschichte aufarbeiten können. Das ist geschehen und geschieht nun ein weiteres Mal. Die GRÜNEN haben sich bereits in den 80iger Jahren zur Frage eindeutig positioniert und die Positionierung lässt k e i n e n Raum für Spekulationen. Tatsächlich haben die GRÜNEN sich um …

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MdL Arndt Klocke zur Schmutzkampagne gegen Jürgen Trittin und die GRÜNEN

Köln, 17.9.13
Köln, den 17.9.13
Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir die Erklärung des MdL Arndt Klocke zu den Vorwürfen gegen Jürgen Trittin und die GRÜNEN:
Um was es hier geht und um was nicht:
Die Grünen waren in ihrer Gründungsphase Anfang der 80er ein bunt gemischter Haufen, indem …

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Zur Situation der Heimkinder in Deutschland

von Simon Lissner, 8.9.13
An die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern
Wir bitten die Abgeordneten der Partei  BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in allen Landtagen  Anfragen zur Unterbringung von Schutzbefohlenen, hier  Kindern und Jugendliche, in Heimen staatlicher oder privater Betreiber, hier insbesondere die Übermittlung in geschlossene Einrichtungen,  zu stellen. Die Anfragen möchten …

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Verbote verbieten

titeln die Julis und fühlen sich freiheitlich, wenn sie danach ein Grillfest veranstalten.
Nichts gegen Grillfeste, bei dem aktuellen Wetter neige ich auch sehr stark hierzu.
Politisch geht es bei dieser symbolischen Handlung aber um die Auseinandersetzung, wie weit Essen eine rein private Entscheidung ist, wie weit diese gesellschaftliche Konsequenzen hat und welcher …

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Nie wieder PRISM

Das zentrale Moment, warum heutige Telekommunikation so stark überwacht werden kann, ist eine für Überwachung anfällige Infrastruktur. Eine hiergegen abgesicherte Infrastruktur muss zuallererst eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicherstellen. Sinnvollerweise auf Basis einer Public-Key-Infrastruktur, die gleichzeitig die Authentizität der jeweiligen KommunikationspartnerInnen sichert wie einen gesicherten Kommunikationskanal bereit stellt.

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