Schlagwort: Naher Osten
Es gibt derzeit folgende Dringlichkeitsanträge von Basismitgliedern auf der BDK:
D-03: Waffenstillstand und Friedensinitiative für Israel und Palästina sind unerlässlich
Antragsteller: Karl-Wilhelm Koch
https://antraege.gruene.de/49bdk/waffenstillstand-und-friedensinitiative-fur-israel-und-palastina-sind-7895
Dividende aus Nutzung von Gemeingütern („Antrag mit Klärungsbedarf“; „interne“ Formulierung des BuVo, wenn er Schwierigkeiten hat, einen Antrag anzuerkennen)
Antragstellerin: Gabriele Raasch
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Einladung zur Videokonferenz am 2.11.2023
Der neu entbrannte Krieg im Nahen Osten unterstreicht das Erfordernis, das Völkerrecht überall auf der Welt zu realisieren. Zahlreiche Initiativen kommen aus dem Globalen Süden und den Vereinten Nationen: für einen sofortigen Waffenstillstand, humanitäre Hilfe und die Realisierung der völkerrechtlich vereinbarten Zwei-Staaten-Lösung. Hierzulande wird die Debatte stark emotionalisiert. Jedoch ist …
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Der durch den US-Präsidenten vorgenommene Vertragsbruch mit Iran, die von den USA initiierten offensichtlichen Fakenews bezüglich der iranischen Angriffe auf Schiffe, sowie das völkerrechtswidrige Vorgehen der britischen Kräfte haben die Situation im Persischen Golf eskaliert und sind nachdrücklich zu verurteilen. Das gilt genauso für die ebenfalls rechtswidrige Aktion des Iran.
Die so entstandene Lage ist …
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von Karl-Wilhelm Koch
Weitgehend unerwartet hat sich am vergangenen Wochenende ein neuer Konflikt entwickelt, der schwer zu durchblicken ist, aber eine enorme Gefahr in sich birgt, zu eskalieren. Es ist eine Gemengelage entstanden, in der erkennbar gleich mit Saudi-Arabien, dem Iran und der Türkei gleich drei Staaten um die Vormacht in der Region kämpfen, …
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Antrag an die LDV Rheinland-Pfalz am 28.11.2015
Wir trauern um die Toten und Verletzten der Terroranschläge der letzten Wochen in Paris, Ankara, Sinai, Bamako, Tunis und an anderen Orten. Die fürchterlichen Anschläge von Paris entsprechen dem entsetzlichen Alltag in Städten wie Aleppo. Unsere Solidarität und unser Mitempfinden gilt daher auch den Menschen, die unter …
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Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu schwächen.
von Michael von der Schulenburg. Er hat 30 Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE in leitenden Funktionen in Konfliktländern gearbeitet.
ein nachdenkenswerter Beitrag zum weiterlesen unter „Internationale Politik und Gesellschaft“
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Den Volksaufstände in Tunesien und Ägypten hatte der Westen nicht bestellt. Sie werfen ein Licht auf die westliche Politik gegenüber islamischen Staaten – auch gegenüber Afghanistan.
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