Okt. 01 2024
Die Orga-Gruppe der UGL äußert sich zur aktuellen Personalentwicklung von Bündnis 90/Die Grünen (Ankündigung des Rücktritts des BuVos)
Wir nehmen die Ankündigung des Rücktritts des Bundesvorstands zur Kenntnis. Über die Hintergründe und anstehenden Neuwahlen haben die Medien bereits viel berichtet. Herausragende Erkenntnis waren dort getätigte Aussagen des grünen Vizekanzlers Robert Habeck. Er fordert eine Kursverschiebung …
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Juni 09 2023
Schon früh gab es den Streit um die Laufzeitverlängerung der letzten drei Atomkraftwerke. Der Streckbetrieb hat sich energiepolitisch als sinnlos, für die Steuerzahler*innen als teuer und fürs Klima als wirkungslos erwiesen. Dennoch verlangt die FDP unbeirrt von …
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Dez. 13 2017
Mitglieder der Basisgruppe Grüne Linke lehnen die geplante Satzungsänderung „Lex Habeck“ ab. Es kann nicht sein, dass eine lange bewährte und aus gutem Grund so formulierte Satzung jetzt in einem wesentlichen Punkt (Trennung von Amt und Mandat) kurzerhand mal eben so „en passant“ geschliffen wird. Damit soll einem potentiellen …
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Jan. 06 2016
Gastbeitrag von Simone Peter in der Frankfurter Rundschau
Rot-Rot-Grün könnte die politische Stagnation aufbrechen. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel kann ein sozial-ökologischer Wandel gelingen. Der Gastbeitrag:
Der Zukunftsentwurf für ein nachhaltiges, weltoffenes Deutschland in einem solidarischen Europa setzt einen zivilgesellschaftlichen Aufbruch und die Überwindung reaktionärer Beharrungskräfte voraus. Nur mit einem umfassenden Politikwechsel werden …
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