Kategorie: Menschenrechte

Das Märchen vom fairen Handel und „Wirtschaftsflüchtlinge“

So funktionieren Handelsabkommen:
„Das so genannte Economic Partnership Agreement, kurz EPA, legt fest, dass diese Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und schrittweise Zölle abschaffen müssen. Wer nicht mitmacht, dem drohen Währungsfonds und Weltbank schon mal mit Kreditsperre.“
Wenn die Menschen zur Flucht gezwungen werden, lassen wir eine …

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Überraschende Ansichten zur Flüchtlingskrise

  • Entwicklungsminister Müller (CSU) fordert faire Handelsbeziehungen – „Unser Wohlstand fußt auf Ausbeutung Afrikas“
  • Evonik-Chef Klaus Engel hat in Berlin eine bemerkenswerte Rede zur Flüchtlingskrise gehalten – und scheint damit manchen zu überfordern.

 
Bundesentwicklungsminister Müller hat das Verhalten der Industriestaaten gegenüber Afrika scharf kritisiert. Der CSU-Politiker sagte im rbb, unser …

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Freihandelsverhandlungen

Menschenrechte sind nicht Teil von Freihandelsabkommen. Es geht einzig darum, mit allen Mitteln die Position der eigenen Wirtschaft zu stärken. Der EU sieht sich im Wettbewerb mit den USA, weshalb es zu einem wettbewerblichen Dumping bei den Konditionen der Abkommen kommt. Die Folge des Ignorierens der Menschenrechte sind ein Abbau derselben. Dies führt weiter zur …

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Die Debatte über Prostitution 2015

Werner Hager, Aachen 2015

2015 findet eine Debatte über Prostitution statt. Vordergründig geht es um einen Bundestagsantrag der CDU, welcher das bestehende Modell paternalistisch weiterentwickeln will. Auch in einem angrenzenden Feld, dem Sexualstrafrecht, werden in diesem Jahr Anträge im Bundestag befasst. Als Reaktion auf die „Istanbul-Konvention“ wird hierbei im Sexualstrafrecht vom objektiven …

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Iran, der mittlere Osten – viele Konflikte und die Bombe

Karl W. Koch, 8.4.2015
Im Mittleren Osten, der sog. MENA-Region eskaliert seit wenigen Jahren die politische Lage, mit zunehmenden Tempo, mit zunehmender Gefährdung für die ganze Welt. Dabei überlappen sich Konflikte und Ereignisse, häufig unter multiplikativer Verschärfung.

  • Konflikt: Die Glaubensauseinandersetzungen zwischen den islamischen Religionen, vor allem zwischen Sunniten und Schiiten nehmen ständig zu.
  • Konflikt: …

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    Resolution des Kreisvorstandes der Grünen Lörrach zur Ukraine-Krise

    an den Bundesvorstand
    Anlässlich der auch von grünen Spitzenpolitkern geäußerten Forderung nach militärischer Unterstützung der ukrainischen Regierungstruppen erklären die Mitglieder des Kreisvorstandes der Grünen Lörrach:
    Die Grünen müssen wieder an ihre Wurzeln in der Friedensbewegung anknüpfen. Lieferungen von Waffen und militärischer Unterstützung haben bis jetzt nie zur Befriedung von Konflikten geführt….

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    Aufruf für eine andere Russland-Politik

    Gerhard Schröder und Antje Vollmer, Lothar de Maizière und Roman Herzog, Wim Wenders und Jim Rakete: Sie und viele andere Prominente fordern „eine neue Entspannungspolitik in Europa“.
    Wieder Krieg in Europa? Nicht in unserem Namen!
    Niemand will Krieg. Aber Nordamerika, die Europäische Union und Russland treiben unausweichlich auf ihn zu, wenn sie der …

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    Waffenstillstand in der Ostukraine?

    „Unabweisbar ist mittlerweile, dass von beiden Konfliktparteien Menschenrechtsverletzungen und Kriegsverbrechen in großem Ausmaß begangen wurden. Der jüngste Bericht der UN-Hochkommissars für Menschenrechte dokumentiert einmal mehr Folter, Entführungen und Morde auf Seiten der Separatisten, benennt aber auch Verbrechen auf Seiten der Zentralregierung bzw. auf ihrer Seite kämpfender privater Milizen.“

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    Brücken statt Mauern

    Von Annalena Baerbock und Wolfgang Strengmann-Kuhn
    Wer nach Deutschland kommt, will arbeiten. Manchmal brauchen die Menschen aber erst Hilfe. Ein Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau…

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    Wissenschaftliches Symposium: Genitale Autonomie

    Die Veranstalter MOGiS e.V. – Eine Stimme für Betroffene und pro familia NRW luden am 6. Mai in der Universität zu Köln zum wissenschaftlichen Symposium:

    Genitale Autonomie: Körperliche Unversehrtheit, Religionsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung – von der Theorie zur Praxis

    nun sind die Vorträge als Videos online … hier
    zur Einladung … …

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