von Memet Kilic
“Wir sollten nicht Schiedsrichter beim Thema Menschenrechte sein”. Dieser Satz könnte 100 Jahre alt sein, selbst wenn er von unserem Bundesinnenminister Thomas de Maizière am 4. März 2016 geäußert wurde. Er wollte damit die anvisierte engere Kooperation mit der Türkei – trotz internationaler Kritik am Vorgehen gegen Medien und Kurden – …
Kategorie: Menschenrechte
Mrz 27 2016
Türkei: Deutschland nicht Schiedsrichter?
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/03/27/tuerkei-deutschland-nicht-schiedsrichter/
Mrz 09 2016
Türkei und Syrienkrieg: Lücken in der deutschen Kritik
Uli Cremer (9.3.2016)
Es ist ja keineswegs so, dass hierzulande keine Kritik an der türkischen Regierung geübt würde. Über die Ausschaltung oppositioneller Medien und die Verfolgung politischer GegnerInnen durch die Erdogan-Regierung wird berichtet und verlangt, dass das bitte sehr bei nächster Gelegenheit mal angesprochen werden müsse. Auch der im Südosten seit Monaten tobende Bürgerkrieg …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/03/09/tuerkei-und-syrienkrieg-luecken-in-der-deutschen-kritik/
Feb 27 2016
Flüchtlinge nehmen unsere Jobs weg
Papa, warum demonstrierst Du gegen die Flüchtlinge?”. Papa: “Weil sie uns unsere Arbeitsplätze wegnehmen!”. Kind: “Ach, Du willst jetzt doch arbeiten?
Nazis rächen sich an Flüchtlingen, indem sie nach Syrien fliehen
“Jetzt sollen die Flüchtlinge mal sehen, wie sich das anfühlt, wenn ihre Heimat plötzlich überfremdet wird”…
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/02/27/fluechtlinge-nehmen-unsere-jobs-weg/
Feb 26 2016
Syrien: Störfeuer gegen Feuerpause und Kerrys Plan B
Uli Cremer (26.2.2016)
Je einiger sich Russland und USA im Syrienkonflikt werden, desto größer werden die Spannungen zwischen Washington und Ankara, das sich immer mehr zu dem Hauptstörfaktor für eine Feuerpause und eine politische Lösung entwickelt. Auch das Verhältnis zwischen oppositionellen Rebellenmilizen und Washington verschlechtert sich. Der von US-Außenminister Kerry am 23.2.2016 ins Gespräch …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/02/26/syrien-stoerfeuer-gegen-feuerpause-und-kerrys-plan-b/
Feb 23 2016
Gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit – Asylpaket II ablehnen!
Paderborner Erklärung des Orga-Teams der Unabhängigen Grünen Linken, 23.02.2016
Es ist an der Zeit, klare Positionen der Grünen in den aktuell meist und heiß diskutierten Fragen zu beziehen. Die Beschlüsse unserer höchsten Gremien, der Landes- und Bundesparteitage, liegen – auch hoch aktuell bekräftigt – vor. Diese müssen in …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/02/23/gegen-rassismus-und-fremdenfeindlichkeit/
Feb 11 2016
Syrienkrieg, Türkei und Kurdenstaat
Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler (10.2.2016)
Kaum hatten sie begonnen, sind die Genfer Gespräche zur Lösung des Syrienkonflikts schon wieder unterbrochen. Hierzulande wird wie üblich Russland die Schuld gegeben. Denn das Assad-Regime habe parallel zu den Verhandlungsbemühungen in Genf mit Hilfe der russischen Luftwaffe eine neue Militäroffensive gestartet. Und zwar wieder gegen die „Falschen“, …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/02/11/syrienkrieg-tuerkei-und-kurdenstaat/
Dez 13 2015
Das Märchen vom fairen Handel und “Wirtschaftsflüchtlinge”
So funktionieren Handelsabkommen:
“Das so genannte Economic Partnership Agreement, kurz EPA, legt fest, dass diese Länder ihre Märkte bis zu 83 Prozent für europäische Importe öffnen und schrittweise Zölle abschaffen müssen. Wer nicht mitmacht, dem drohen Währungsfonds und Weltbank schon mal mit Kreditsperre.”
Wenn die Menschen zur Flucht gezwungen werden, lassen wir eine …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2015/12/13/das-maerchen-vom-fairen-handel-und-wirtschaftsfluechtlinge/
Sep 12 2015
Überraschende Ansichten zur Flüchtlingskrise
- Entwicklungsminister Müller (CSU) fordert faire Handelsbeziehungen – “Unser Wohlstand fußt auf Ausbeutung Afrikas”
- Evonik-Chef Klaus Engel hat in Berlin eine bemerkenswerte Rede zur Flüchtlingskrise gehalten – und scheint damit manchen zu überfordern.
Bundesentwicklungsminister Müller hat das Verhalten der Industriestaaten gegenüber Afrika scharf kritisiert. Der CSU-Politiker sagte im rbb, unser …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2015/09/12/ueberraschende-ansichten-zur-fluechtlingskrise/
Aug 30 2015
Freihandelsverhandlungen
Menschenrechte sind nicht Teil von Freihandelsabkommen. Es geht einzig darum, mit allen Mitteln die Position der eigenen Wirtschaft zu stärken. Der EU sieht sich im Wettbewerb mit den USA, weshalb es zu einem wettbewerblichen Dumping bei den Konditionen der Abkommen kommt. Die Folge des Ignorierens der Menschenrechte sind ein Abbau derselben. Dies führt weiter zur …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2015/08/30/freihandelsverhandlungen/
Apr 22 2015
Die Debatte über Prostitution 2015
Werner Hager, Aachen 2015
2015 findet eine Debatte über Prostitution statt. Vordergründig geht es um einen Bundestagsantrag der CDU, welcher das bestehende Modell paternalistisch weiterentwickeln will. Auch in einem angrenzenden Feld, dem Sexualstrafrecht, werden in diesem Jahr Anträge im Bundestag befasst. Als Reaktion auf die “Istanbul-Konvention” wird hierbei im Sexualstrafrecht vom objektiven …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2015/04/22/die-debatte-ueber-prostitution-2015/
Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
