Ich frage mich, ob die Menschheit nach einigen tausend Jahren mit Kriegen nicht willens ist zu lernen. Nach zwei Weltkriegen wagte ich dies zu hoffen. Diese Hoffnung starb mit dem Kosovokrieg. Damals gab es die Möglichkeit, die KSZE zu stärken, stattdessen wurde sie geschwächt, damit der Weg zum ersten Krieg in Europa nach dem 2. …
Kategorie: Demokratie
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Nov 18 2013
Syrienkrieg: Schlechte Aussichten für Genf-2
Von Uli Cremer, 17. November 2013
Der November 2013 verstreicht. Die angekündigten Verhandlungen zur Beilegung des Syrien-Konflikts („Genf-2“) sind bis auf Weiteres verschoben. Der UN-Vermittler Brahimi hofft noch unverdrossen auf einen Termin im Dezember. Aber die Chancen stehen schlecht.
All das ist nicht weiter überraschend und verwunderlich, denn eine …
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Nov 09 2013
Deutsche Pogromnacht … und das ARD sendet „Rommel“ …
von Simon Lissner, 10.11.13
Wie kommen eigentlich die Programmacher des ARD dazu ausgerechnet am Tag des Gedenkens an das NS-Wüten in der „Reichs“pogromnacht eine Biografie über einen NS-Verbrecher (Rommel) zur besten Sendezeit zu zeigen, der den Antisemitismus mit seiner brutalen Militärgewalt über das nördliche Afrika verbreitete. Ein Antisemitsimus der mörderischen Art, der bis heute fortwirkt. …
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Okt 13 2013
US-Strategiewechsel im Syrienkrieg?
von Uli Cremer
Bedeutet der UN-Sicherheitsratbeschluss zu Syrien vom 27.9.2013 nach über 2 ½ Jahren Krieg den Durchbruch zu einer Lösung des Konflikts und ein Ende des Blutvergießens?
»Monate, ja Jahre schon, haben die Diplomaten bei den Vereinten Nationen darauf hingearbeitet, dass sich der Sicherheitsrat, das mächtigste Gremium der Weltorganisation, auf eine Syrien-Resolution verständigt. …
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Feb 09 2013
Die GRÜNEN und die Bundeswehr im Jahre 2013
Von Uli Cremer 9.2.2013
Vorbemerkung
Im Folgenden soll der spannenden Frage nachgegangen werden, was der GRÜNE Abschied vom „absoluten Verzicht auf militärisches Eingreifen“ (so formuliert es der aktuelle Entwurf für ein GRÜNES Bundestagswahlprogramm 2012) operativ bedeutet. Forderungen und Vorschläge in dem nämlichen Entwurf, die „zivile Krisenprävention zu stärken“ sind gut und schön, beantworten aber nicht …
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Dez 03 2012
Grüne Bundestagsfraktion: Reform der Nachrichtendienste
Für eine Zäsur in der deutschen Sicherheitsarchitektur Vertrauen zurückgewinnen: Zäsur und Neustart sind unausweichlich!
Quelle: Site der Bundestagsfraktion
Die Sicherheitsbehörden haben versagt. Neonazis konnten in Deutschland jahrelang unbehelligt agieren und eine Mordserie verüben, ohne dass Polizei und Verfassungsschutz einschritten. Dies hatte entsetzliche Folgen für die Opfer und ihre Angehörigen und …
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Aug 01 2012
Grüne Online-Abstimmungen und Online-Wahlen
1. Wir Grünen fordern seit Jahrzehnten generell eine umfassende Demokratisierung von Staat und Gesellschaft und besonders mehr direkte Demokratie. Trotzdem ist unsere eigene innerparteiliche Demokratie strukturell unterentwickelt:
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Apr 20 2012
Deine Meinung ist gefragt: GRÜNE-Basisdemokratie auf Bundesebene stärken!
Da einfache Mitglieder leider keine Anträge zum Länderrat stellen können, machen wir einen Vorschlag zum Länderrat in Lübeck am 28.April 2012:
Wir träumen von einer basisdemokratischen Partei BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, die auch auf Bundesebene die Meinung aller Parteimitglieder noch stärker beachtet. Nicht alle Freundinnen und Freunde können oder wollen beispielsweise an der …
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Apr 02 2012
Zutiefst gewalttätiges System.
Ein breites systemkritisches Bündnis mobilisierte am 31.3.12 in zahlreichen Städten Europas gegen Kapitalismus und autoritäre Krisenverwaltung, so auch in Frankfurt, wo ca. 5000 DemonstrantInnen auf die Straße gingen. Werner Hager fand sich am späten Nachmittag an der Stelle wieder, an der die Demonstration von der Polizei in zwei Blöcke getrennt wurde und Böller geflogen waren.
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
