von Karl-Wilhelm Koch
Weitgehend unerwartet hat sich am vergangenen Wochenende ein neuer Konflikt entwickelt, der schwer zu durchblicken ist, aber eine enorme Gefahr in sich birgt, zu eskalieren. Es ist eine Gemengelage entstanden, in der erkennbar gleich mit Saudi-Arabien, dem Iran und der Türkei gleich drei Staaten um die Vormacht in der Region kämpfen, …
Kategorie: Allgemein
Juni 10 2017
Krise um Katar
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Juni 08 2017
Wahlprogramm: Globalalternative zum 10-Punkte-Plan
Wofür wir Verantwortung übernehmen wollen
Grüne Regierungsbeteiligung NUR bei erkennbar „Grüner Handschrift“ im Koalitionsvertrag: Zehn-Punkte-Plan für grünes Regieren
Wir leben in Zeiten großer Änderungen und Verwerfungen – auch und gerade in der weltweiten Politik. Bedroht ist vor allem die Fortentwicklung eines gemeinsamen Europas, welche uns immerhin die längste Friedenszeit der letzten Jahrhunderte gebracht hat. …
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Juni 06 2017
Änderungsanträge zum Wahlprogramm 2017
Antragsübersicht als PDF
Stand: 12.06.2017 – 15:00
Antragsschluss für Änderungsanträge (außer Bundestagswahlprogramm): 26.05.2017, 23:59 Uhr
Infos rund um die BDK hier…
Aus Zeitmangel konnten nicht alle Anträge aus unserem Umfeld übernommen werden. Weitere befinden sich hier…
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Mai 22 2017
Geschlossen kämpfen – gewählt ist gewählt, beschlossen ist beschlossen!
Liebe Grünlinke
Wir nähern uns der nächsten BDK und der heißen Wahlkampfphase, und das in einer für uns extrem schwierigen Zeit, wo wir in den Medien kaum noch wahrgenommen werden und uns droht, zwischen den Kanzlerkandidat*innen zerrieben zu werden. Unsere Themen sind in den derzeitigen öffentlichen Debatten nicht zentral, sie sind in …
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Mai 11 2017
Änderungsanträge zum Wahlprogramm 2017
Liste eingereichter Einträge aus unserem Umfeld
aus Zeitmangel sind nicht alle in der Antragsübersicht aufgenommen …. hier
FH-GB-01: Wir schaffen endlich Gleichberechtigung und Lohngleichheit
eingereicht – Beate Müller-Gemmeke (Reutlingen KV) MdB
https://antraege.gruene.de/bdk41/Wir_schaffen_endlich_Gleichberechtigung_und_Lohngleichheit_-62261/2426
FH-BW-01: Wir sorgen für bezahlbare Wohnungen und lebenswerte Kommunen
eingereicht – Thomas …
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Apr. 30 2017
Cum-Ex-Skandal: Der größte Fall von Finanzkriminalität in Deutschland
Zwölf Milliarden Euro kamen dem deutschen Staat im größten Steuerskandal seiner Geschichte abhanden. Doch die Koalition zeigt wenig Interesse, den Fall aufzuklären.
Der 4. Untersuchungsausschuss im Bundestag soll den milliardenhohen Schaden für die Steuerzahler durch so genannte Cum/Ex-Geschäfte und ähnliche Steuergestaltungen aufdecken.
Ein Gastbeitrag von Gerhard Schick…
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Apr. 30 2017
Thomas de Maizière und Leitkultur: Antreten zum Integrieren!
Was ist deutsch? Der Innenminister schreibt über die Regeln der Leitkultur und will so Toleranz stärken. Doch seine Vorschläge sind verlogen und bewirken das Gegenteil.
In der Bild am Sonntag schreibt der Bundesinnenminister einen Beitrag mit zehn Thesen „über eine Leitkultur für Deutschland“. Warum tut er das?
Ein Kommentar …
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Apr. 28 2017
Die Zeit der Grünen hat gerade erst begonnen
Eine Antwort von Robert Habeck (Minister für Energiewende und Umwelt Schleswig-Holstein Bündnis 90/Die Grünen ) auf Harald Martenstein
Die Grünen hätten sich zu Tode gesiegt, schreibt Harald Martenstein. Diese Erzählung ist gerade anscheinend in, sie hat aber nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Nie war eine Partei der Vernunft und der Freiheit so wichtig wie …
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Apr. 11 2017
IALANA: Der von Trump angeordnete Raketenangriff ist eine schwere völkerrechtswidrige Straftat
IALANA Deutschland – Vereinigung für Friedensrecht
Deutsche Sektion der „International Association of Lawyers against Nuclear Arms (IALANA)“
Eine völkerrechtswidrige militärische Aggresionshandlung und eine schwere völkerrechtliche Straftat: Dieter Deiseroth, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, findet im Interview mit Marcus Klöckner für die NachDenkSeiten klare Worte zum Vorgehen der USA vom 7. April in …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
