Okt 15 2024
Meine Bewerbungsrede für die Direktkandidatur Bundestagswahlkreis Xhain und Prenzlauer Berg Ost
Liebe Freund*innen,
Kriege, die Klimakatastrophe, der Rechtsruck und die zunehmend gespaltene gesamtgesellschaftliche Linke – all das kann einem Angst machen. Da ist es gar nicht so einfach, politische Zuversicht auszustrahlen. Aber genau die brauchen die Menschen jetzt von uns.
Und – Angst war noch …
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Mrz 03 2021
Zusammenfassung: Eine neue Umfrage stellt mit ihren Ergebnissen in Frage, ob die Querdenker*innen[1]-Bewegung wirklich so stark rechtsradikal unterwandert oder auch nur beeinflusst ist, wie oft vermutet oder unterstellt wird. Zudem könnte das Wahlverhalten der Mitglieder dieser Bewegung das Wahlergebnis der Bundestagswahl stärker beeinflussen, als bisher erwartet. Auch auf das Wahlergebnis der Grünen wird …
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Jan 23 2021
Liebe grünen Freundinnen und Freunde,
die Partei Bündnis 90/Die Grünen hat z. Z. mit Annalena Baerbock & Robert Habeck ein engagiertes und gut zusammen arbeitendes Team als Bundesvorstand. Diese sehr konstruktive Kooperation auch mit der Basis sollte nicht ohne Not aufgegeben werden. Es gab auch andere Zeiten, als im Bundesvorstand dieses Einvernehmen nicht bestand, …
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Jan 22 2021
Liebe Freundinnen und Freunde,
in Hessen haben wir die einzigartige Gelegenheit, unsere Kandidat*innen für die Parlamente, direkt Basisdemokratisch zu wählen. Die Landesmitgliederversammlung, also wirklich jede und jeder in der Partei, kann personelle Entscheidungen für die parlamentarische Vertretung im kommenden Bundestag mit bestimmen. Es zeichnet sich ab, dass erstmals seit langem sowohl politische Weichen neu …
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Nov 22 2017
Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit neu zu wählenden Spitzenkandidat*innen in diesen Wahlkampf zu ziehen.
Begründung:
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Nov 22 2017
Die BDK fordert den BuVo auf, ein parteiinternes Untersuchungsgremium einzusetzen, dass den Wahlkampf analysiert, die Wahlergebnisse auswertet und daraus Konsequenzen für kommende Wahlen ableitet. Die Ergebnisse sind der BDK im Januar vorzulegen und daraus ableitbare Schlussfolgerungen in BDK-Entscheidungen umzusetzen. Dieses Gremium ist zur Hälfte mit Nicht-Mandatierte, nicht einer Regierung oder einem BuVo oder LaVo angehörigen …
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Nov 22 2017
Sollte es zu Neuwahlen kommen, so beschließt die BDK, mit einem aktualisierten Programm in diesen Wahlkampf zu ziehen. Grundlage ist dabei wie auch für eventuell kommende Verhandlungen unser aktuelles, nach wie vor gültiges Wahlprogramm und die „10-Punkte“, was allerdings in einzelnen Punkten mit den aktuellen Erkenntnissen überarbeitet werden sollte. Beschließen muss dies – im Fall …
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Okt 07 2017
Erfahren Sie hier, wer im neuen Parlament sitzen wird und wer welchen Wahlkreis direkt gewonnen hat Eine Kooperation von Tagesspiegel mit MANDATSRECHNER.DE
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Das sind die Radikalen in der AfD-Fraktion
Sie sprechen von „Umvolkung“, suchen den Schulterschluss mit Pegida und hetzen gegen Minderheiten: Eine Übersicht …
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Okt 04 2017
von Horst Schiermeyer
1. „Sie dachten, sie seien an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung.“ (Tucholsky zugeschrieben). Regierungen sind nicht machtlos, aber sie sind meist nicht das Zentrum gesellschaftlicher Macht. Selbst Diktatoren müssen sich mit mächtigen gesellschaftlichen Gruppen arrangieren. Umso mehr gilt dies für gewählte Regierungen. Linke Parteien (siehe die Geschichte …
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