Bei der Abstimmung um das Gesetz zur Sperrung von Internetseiten haben sich 15 Mitglieder der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen enthalten. Diese große Zahl an Enthaltungen hat uns überrascht und erschreckt – sie war so nicht vorauszusehen. Wir können uns dieses Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten nicht erklären und wir kritisieren, dass fast alle …
Kategorie: basisdemokratisch
Grüner Grundwert
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Mai 07 2009
Einigungsappell an SPD und PdL
Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs
„Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung
und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden.“
Dr. Gerhard Schick (MdB, Bündnis 90/Die Grünen, 03.05.2009)
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Mai 04 2009
Gerhard Schick: Nötig wäre eine ökologisch-soziale Koalition
Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden. Klar ist, dass die zentrale Aufgabe der nächsten Bundesregierung die Antwort auf die Weltwirtschaftskrise sein wird. So wie nach 1990 die Bewältigung der Wiedervereinigung, 1998 die gesellschaftliche und ökologische Modernisierung, 2002 die Überwindung der Massenarbeitslosigkeit …
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Feb 09 2009
OFFENER BRIEF AN DIE BEFÜRWORTER VON ISAF/NATO IN UNSERER PARTEI
Die nun bekannt gewordenen „Rules of Engagement“ sind ein Dokument der Befürwortung ungehemmter, brutaler und menschenverachtender Kriegführung in Afghanistan. NATO-Oberbefehlshaber Craddock erweitert dieses Dokument um die Komponente, Kriegshandlungen wahllos in die Dörfer Afghanistans zu tragen. Schon die bisher bekannte Strategie im „War on terror“ führt zu einer unermesslichen Zahl von Opfern auf Seiten …
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Feb 09 2009
Am rechten Rand – Was ist los in Dortmund?
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Dez 19 2008
Bundestagsmandat Atalanta (Piraterie in Somalia)
Erklärung zu dem Antrag der Bundesregierung auf Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der EU-geführten Operation ATALANTA zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias
von
Christian Ströbele
Winfried Hermann
Bettina Herlizius
Peter Hettlich
Anton Hofreiter
Sylvia Kotting-Uhl
Monika Lazar
Irmingard Schewe-Gerigk
Wolfgang Strengmann-Kuhn
Harald …
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Okt 28 2008
BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.
Begründung:
Wir akzeptieren selbstverständlich die Gewissensentscheidung der Abgeordneten. Fritz Kuhn verstieß zum zweiten Mal in Folge mit seinem Abstimmungsverhalten zur Beschlussvorlage der Bundesregierung bzgl. der Afghanistan-Mandate gegen den Göttinger Parteitagsbeschluss.
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Okt 16 2008
Abstimmung im Bundestag zu ISAF (Afghanistan)
Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei
ENTHALTUNG
Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei
NEIN
Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute …
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
