Deutschland ist mitschuldig an schweren Verstößen gegen internationale Verträge

Bündnis für Gerechtigkeit zwischen Israelis und Palästinensern (BIP) e.V. schreibt:

„Bei ihrer fortgesetzten Bombardierung des Gazastreifens setzen die israelischen Streitkräfte völkerrechtswidrig Artillerie ein, die auf dicht besiedeltes Gebiet abgefeuert wird. Es gibt Hinweise darauf, dass das israelische Militär dabei 155-mm-Haubitzen verwendet. Die Munition für diese Geschütze wird von der amerikanischen Firma General Dynamics und von der deutschen Firma Rheinmetall hergestellt. Wenn Deutschland das israelische Militär mit Waffen beliefert, von denen es weiß, dass sie für Kriegsverbrechen verwendet werden, verstößt es gegen drei internationale Verträge, die es unterzeichnet hat.

Die 155-mm-Panzerhaubitze wurde zur Hauptwaffe des Krieges in der Ukraine. Die NATO-Länder, insbesondere die USA und Deutschland, bauten neue Produktionslinien auf, um das ukrainische Militär mit großen Mengen an Granaten für Panzerhaubitzen im Kampf gegen das russische Militär zu versorgen. Bei der Artillerie handelt es sich um eine konventionelle Waffe, die nach internationalen Übereinkommen wie der Allgemeinen Genfer Konvention unter bestimmten Umständen eingesetzt werden darf.“

mehr bei bip-jetzt.de (BIP-Aktuell #283) lesen