Europa neu denken – aber wie

Frieder Otto Wolf:
Die Politik in Europa wirft gegenwärtig wichtige Fragen auf – für die Träger des bisherigen
technokratischen Projekts der europäischen Integration, dessen ‚Erschöpfung’ immer lauter
beklagt wird, aber auch für die Völker und BürgerInnen Europas. Die seit den 1980er Jahren
die europäische Politik prägende Verknüpfung des technokratischen Europaprojekts der EG
mit der neoliberalen Politik der Freisetzung von Marktdynamiken, welche der europäischen
Integration von oben ein zweites Leben eingehaucht hatte, hat sich mit der
‚Binnenmarktvollendung’ und der Euro-Einführung praktisch erledigt. Alle daran
anschließenden Versuche, an diese Erfolge anzuknüpfen, insbesondere die Lissabon-Strategie
und die große Erweiterung vom Mai 2004, sind über den Status von bisher uneinlösbaren
Wechseln auf die Zukunft nicht hinausgekommen. Nicht zuletzt ist das paradoxe
Unternehmen, diese blockierte Situation in einem Verfassungsvertrag festzuschreiben, mit
dem französischen ‚Nein!“ gescheitert.
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