Die Delegierten für die Sondersitzung der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und Nord Süd von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN empfehlen den Bundestagsabgeordneten der Partei eine weitere Verlängerung des ISAF Mandates mit NEIN abzulehnen. Die Bundesregierung beantragt eine Verlängerung des Mandates turnusgemäß im Januar.
Beschluss Afghanistan ISAF 2012_vorlaeufig (vollständiger Text, PDF)
Schlagwort: Truppenabzug
Jan 16 2012
BAG Frieden und Nord-Süd: NEIN zur Mandatsverlängerung (ISAF, Afghanistan)
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Dez 21 2011
Afghanistan: Grüne Friedensinitiative fordert Abzug bis Dezember 2012
Am 26. Januar 2012 stimmt der Bundestag über das Bundeswehrmandat für den Afghanistankrieg ab. Folgender Aufruf-Text soll ein paar Tage vorher als taz-Anzeige erscheinen. Es werden erst einmal bis zum 13.Januar 2012 UnterzeichnerInnen gesammelt.
Afghanistan-Krieg: Nein zur Laufzeitverlängerung bis 2024
Im Bundestag beim Bundeswehrmandat mit NEIN stimmen!
2014 gilt in der Öffentlichkeit …
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Mai 19 2010
Die Intensivierung des Afghanistan-Krieges und seine Folgen von Uli Cremer
Sozialismus 05/2010
Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen«
In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In den Worten von CDU-Fraktionschef Kauder ausgedrückt, unterließ die Regierung leider nicht den »Versuch«, »aus dem Tod deutscher Soldaten Kapital zu schlagen. « (Frankfurter …
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Apr 21 2010
Frithjof Schmidt über Afghanistan-Einsatz in sueddeutsche.de
”Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden”
Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt
Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.
Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
“Militärisch kann …
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Okt 03 2009
BDK-Antrag zu Afghanistan von U. Cremer, W. Achelpöhler
Uli Cremer / Wilhelm Achelpöhler u.a.
Antrag an die BDK in Rostock 24./25.Oktober 2009
„Für einen friedenspolitischen Aufbruch: Abzug der NATO aus Afghanistan.“
Egal wie Einzelne von uns in den letzten Jahren zum Afghanistan-Krieg standen, heute sind wir uns einig, dass dieser Krieg so schnell wie möglich beendet werden muss. Das ist unsere Verantwortung …
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Sep 21 2009
BDK-Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!”
Der Antrag “Eine Chance für Afghanistan: Deutsche Kriegsbeteiligung beenden, das Land stabilisieren!” für die BDK in Rostock zieht die notwendigen Konsequenzen aus den schlimmen Entwicklungen in Afghanistan und dem Versagen von NATO, Karsai und Bundesregierung.
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Jul 11 2009
Tornados zurückholen statt AWACS entsenden!
Brief der unterzeichnenden InitiatorInnen und AntragsstellerInnen der Göttinger Sonder-BDK 2007 zu Afghanistan
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Jul 04 2009
GRÜNE Bundestagsfraktion stimmt für AWACS
Die Grüne Bundestagsfraktion hat sich mit 30 Ja, 9 Nein und wenigen Enthaltungen für den Antrag der Bundesregierung ausgesprochen. Alle bedenken wischte die GRÜNE Bundestagsfraktion mehrheitlich vom Tisch. Gepflegt werden stattdessen Illusionen in den US-Strategie“wechsel“. Zwar wird der Krieg auf Pakistan ausgeweitet, zwar finden unablässig Kampfhandlungen statt, zwar geht das Sterben der Zivilbevölkerung aber auch …
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Okt 06 2008
Pressemitteilung: Nein zur Mandatsverlängerung in Afghanistan
Das Bundesweite Treffen der Grünen Linken am 4.10.2008 in Kassel stellt fest:
Es hat in Afghanistan nach wie vor keinen Strategiewechsel gegeben. Ein “weg vom Militärischen, hin zum Zivilen” findet nicht statt, vielmehr eskaliert die Gewaltspirale. Der militärische Einsatz wird ausgeweitet. Daher fordern wir die grüne Bundestagsfraktion auf, bei den anstehenden Afghanistansentscheidungen (OEF, ISAF, …
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Sep 12 2008
Zeiten des Krieges
auch erschienen in der Süddeutschen Zeitung
NATO und Bundeswehr sollten für Afghanistan ein festes Abzugsdatum ausverhandeln und im Rahmen eines Strategiewechsels einen verantwortlichen Abzugsplan formulieren. Die Alternative wäre die Fortsetzung eines eskalierenden und sinnlosen Krieges ins Unbestimmte.
Von Astrid Rothe-Beinlich, Sven Giegold und Robert Zion*
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
