Schlagwort: SPD
Niemand hat vor …
Das Schweigen im Walde irritiert fast mehr als die abstrusen Ideen und Phantasien, die aktuell in den Köpfen der (leider) entscheidenden Politiker*innen herumgeistern. Hätte das jemand vor einem Monat vorhergesagt, er*sie wäre umgehend für verrückt erklärt worden … NIE UND NIMMER könne DAS passieren. Nun, zwischen „NIE UND NIMMER“ und der …
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Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …
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- Veröffentlicht unter Wahlen
7. Januar 2012
Diese Frage können wir doch nur mit einem klaren NEIN beantworten, oder? Wie realistisch ist nun aber die Option Rot-Rot-Grün für uns? Werden sich die SPD und DIE LINKE nun aufeinander zu bewegen, um miteinander für die (in meinen Augen) bessere/beste Option für eine neue saarländische Landesregierung aus SPD, DIE LINKE und den Grünen zu …
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von Simon Lissner (KV Limburg-Weilburg), 2.11.2011
Kurshalten fällt uns GRÜNEN mal wieder gar nicht leicht. Wildes drehen am Ruder bewährt sich in unruhiger See jedoch bekanntlich nicht. In seinem Papier wirft Reinhard Bütikofer (https://reinhardbuetikofer.eu/2011/10/30/mein-papier-uber-den-berliner-grunen-wahlkampf/) im Zusammenhang mit dem Ausgang von Wahl und Koalitionsverhandlungen in Berlin einige Fragen auf die weitgehende bundespolitische Bedeutung haben. …
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von Simon Lissner, April 2011
… in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Bei vorherrschenden Westwinden wäre Deutschland im Falle eines Super GAU in einem französischen AKW unvermeidlich schwer in Mitleidenschaft gezogen, oder bildlich gesprochen, „… da wären wir alle futsch“.
Das von der Atomindustrie und ihrer Anhängerschaft in den europäischen Regierungen gebetsmühlenartig …
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Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs
„Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung
und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden.“
Dr. Gerhard Schick (MdB, Bündnis 90/Die Grünen, 03.05.2009)
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