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Schlagwort: SPD

Dez 28 2020

Bombenstimmung bei den Sozis

Auch die Grünen brauchen eine klare Haltung gegen Kampfdrohnen Es gibt einen strategischen Streit innerhalb der SPD. Heiko Maas, seines Zeichen Bundesaußenminister, hat sich für bewaffnete Kampfdrohnen ausgesprochen. Die SPD-Vorsitzenden Saskia Eskens und Walter Borjans als Parteivorsitzende dagegen. Der Fraktionschef Rolf Mützenich der SPD im Bundestag hat sich ebenfalls klar gegen Kampfdrohnen positioniert. Er …

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Jan 07 2012

Ist Schwarz-Rot nach dem Bruch der Jamaika-Koalition alternativlos für das Saarland?

  • Veröffentlicht unter Wahlen

  • 7. Januar 2012

Diese Frage können wir doch nur mit einem klaren NEIN beantworten, oder? Wie realistisch ist nun aber die Option Rot-Rot-Grün für uns? Werden sich die SPD und DIE LINKE nun aufeinander zu bewegen, um miteinander für die (in meinen Augen) bessere/beste Option für eine neue saarländische Landesregierung aus SPD, DIE LINKE und den Grünen zu …

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Nov 02 2011

GRÜNER Höhenflug erfolgreich gestoppt? 2013 grüßt.

von Simon Lissner (KV Limburg-Weilburg), 2.11.2011
Kurshalten fällt uns GRÜNEN mal wieder gar nicht leicht. Wildes drehen am Ruder bewährt sich in unruhiger See jedoch bekanntlich nicht. In seinem Papier wirft Reinhard Bütikofer (https://reinhardbuetikofer.eu/2011/10/30/mein-papier-uber-den-berliner-grunen-wahlkampf/) im Zusammenhang mit dem Ausgang von Wahl und Koalitionsverhandlungen in Berlin einige Fragen auf die weitgehende bundespolitische Bedeutung haben. …

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Apr 09 2011

Denk ich an Frankreich …

  • Veröffentlicht unter Allgemein

  • 9. April 2011

von Simon Lissner, April 2011

… in der Nacht bin ich um den Schlaf gebracht. Bei vorherrschenden Westwinden wäre Deutschland im Falle eines Super GAU in einem französischen AKW unvermeidlich schwer in Mitleidenschaft gezogen, oder bildlich gesprochen, „… da wären wir alle futsch“.

Das von der Atomindustrie und ihrer Anhängerschaft in den europäischen Regierungen gebetsmühlenartig …

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Mai 07 2009

Einigungsappell an SPD und PdL

Für eine Koalition eines ökosozialen und demokratischen Neuaufbruchs

„Die politische Linke in Deutschland steht vor einer historischen Herausforderung
und ist noch nicht darauf vorbereitet, ihr gerecht zu werden.“
Dr. Gerhard Schick (MdB, Bündnis 90/Die Grünen, 03.05.2009)

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