Von Uli Cremer und Wilhelm Achelpöhler (8.12.2015)
Es ist ein Missverständnis, dass es bei dem am 4.12.2015 vom Bundestag beschlossenen Bundeswehrmandat um Syrien geht. Wie bei früheren Entscheidungen zu Kriegsbeteiligungen sind vor allem Bündnis-Belange die Antriebsfeder. So wie Kanzler Schröder 2001 der Bush-Regierung die „uneingeschränkte Solidarität“ zusicherte und Deutschland anschließend in den Afghanistankrieg hineinführte, …
Schlagwort: IS
Dez 10 2015
Syrien? It’s the Bündnisraison, Stupid!
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Dez 01 2015
Planlos, sinnlos, rechtlos: Der geplante Bundeswehreinsatz in Syrien
von Katja Keul MdB (parlamentarische Geschäftsführerin der grünen Bundestagsfraktion und Mitglied des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz)
Nachdem bereits beim Einsatz im Nordirak die vom Grundgesetz vorgeschriebenen Voraussetzungen für einen Bundeswehreinsatz ignoriert worden sind, wird mit dem Einsatz in Syrien auch die weitere Hürde des Völkerrechts abgeräumt. Bislang hat sich die Bundesregierung immer von …
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Nov 30 2015
Krieg ist keine Lösung, sondern das Problem – den Terror an den Ursachen bekämpfen
Antrag an die LDV Rheinland-Pfalz am 28.11.2015
Wir trauern um die Toten und Verletzten der Terroranschläge der letzten Wochen in Paris, Ankara, Sinai, Bamako, Tunis und an anderen Orten. Die fürchterlichen Anschläge von Paris entsprechen dem entsetzlichen Alltag in Städten wie Aleppo. Unsere Solidarität und unser Mitempfinden gilt daher auch den Menschen, die unter …
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Apr 09 2015
Iran, der mittlere Osten – viele Konflikte und die Bombe
Karl W. Koch, 8.4.2015
Im Mittleren Osten, der sog. MENA-Region eskaliert seit wenigen Jahren die politische Lage, mit zunehmenden Tempo, mit zunehmender Gefährdung für die ganze Welt. Dabei überlappen sich Konflikte und Ereignisse, häufig unter multiplikativer Verschärfung.
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Nov 05 2014
Lasst den „IS“ doch einfach an sich selbst scheitern!
Die Bomben verbauen die einzige Chance, die Dschihadisten wirklich zu schwächen.
von Michael von der Schulenburg. Er hat 30 Jahre für die Vereinten Nationen und vier Jahre für die OSZE in leitenden Funktionen in Konfliktländern gearbeitet.
ein nachdenkenswerter Beitrag zum weiterlesen unter „Internationale Politik und Gesellschaft“
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
