Die letzten Wahlergebnisse inkl. dem in Schleswig-Holstein haben eines gezeigt: Die Grünen werden da nicht mehr wahrgenommen, wenn sie ihre ursprünglichen Themen und Werte nicht mehr offensiv vertreten. Wir haben nur eine Chance, wenn wir die Beschlüsse des letzten Parteitages, (Verteidigung des uneingeschränkten Asylrechts und der Willkommenskultur, Abschaffung der Hartz IV-Sanktionen, Ablehnung der Austeritätspolitik in …
Schlagwort: Innere Sicherheit
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2017/05/18/pressemitteilung-zeit-fuer-klare-gruene-kante/
Aug 02 2016
Bundeswehreinsatz im Inneren?
Fragen und Antworten von Thomas Dyhr zum Einsatz der Bundeswehr im Innern
„…Wurde im staatlichen Spar-Wahn auch die Polizei personell so weit ausgedünnt, dass sie kaum noch handlungsfähig ist und die Unterstützung der Bundeswehr braucht? (Allerdings spricht das aktuelle Münchner Beispiel dagegen.)…“
- Da Polizei Ländersache ist, fielen die Sparmaßnahmen in den Ländern …
Permanentlink zu diesem Beitrag: https://gruene-linke.de/2016/08/02/bundeswehreinsatz-im-inneren/