Kategorie: Internationales
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Jul 27 2010
Kabul-Konferenz und neue Kriegsdokumente
Nach 9 Jahren Krieg wurde am 20.7.2010 die 9.Afghanistan-Konferenz veranstaltet, diesmal zur Abwechselung in Kabul, also in Afghanistan selbst, ausgerichtet von der afghanischen Regierung und unterstützt von der UNO. Dabei hatten einige Vertreter Schwierigkeiten, die Konferenz zu erreichen, da die Aufständischen Raketen auf den Kabuler Flughafen abfeuerten.
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Mai 30 2010
Free Gaza – wo sind die Grünen?
Momentan befinden sich neun Schiffe auf dem Weg nach Gaza. Diese sollen den von Israel und Ägypten hermetisch abgeriegelten Teil Palästinas mit medizinischen Hilfsmitteln, Baumaterialien sowie Schulmaterialien beliefern. Diese Schiffe reisen für die [„Free Gaza„] Kampange, um der von dem Rest der Welt abgeschotteten Bevölkerung ihre Unterstützung zu zeigen.
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Mai 27 2010
Antrag zur BDK 2010 in Freiburg: Humanitäres Aufnahme- / Asylprogramm Afghanistan
Antrag zur BDK 2010 in Freiburg (Breisgau)
Humanitäres Aufnahme- / Asylprogramm Afghanistan
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN fordern den Deutschen Bundestag und die Bundesregierung auf, vor einem Abzug der Bundeswehr
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Mai 23 2010
Köhlers Afghanistan Interview – ungekürzt!
Bundespräsident Köhler war in Afghanistan und hat für einige Verwirrung gesorgt. Erst vermittelte er Zweifel an der Kampfmoral deutscher Soldaten, dann äußert er sich im Deutschland-Radio:
„Es sei in Ordnung, wenn in Deutschland kritisch über den Einsatz der Bundeswehr diskutiert werde. Ein Land «unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit» müsse aber …
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Mai 19 2010
Die Intensivierung des Afghanistan-Krieges und seine Folgen von Uli Cremer
Sozialismus 05/2010
Panzerhaubitzen, Hinterhalte und »gelbe Schleifen«
In der ersten Aprilhälfte 2010 sind sieben Bundeswehrsoldaten in Afghanistan gefallen. Die Trauerfeiern wurden instrumentalisiert, um eine Fortsetzung des Krieges zu rechtfertigen. In den Worten von CDU-Fraktionschef Kauder ausgedrückt, unterließ die Regierung leider nicht den »Versuch«, »aus dem Tod deutscher Soldaten Kapital zu schlagen. « (Frankfurter …
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Mai 18 2010
Friedensgutachten 2010
aus tagesschau.de
Das Urteil der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute über die NATO-Afghanistanpolitik ist verheerend: Neun Jahre nach der Intervention sei der Westen gescheitert. Doch die Autoren wollen in ihrem Friedensgutachten 2010 Alternativen aufzeigen und stellen vier Optionen zur Diskussion.
Zum Friedensgutachten 2010
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Apr 21 2010
Frithjof Schmidt über Afghanistan-Einsatz in sueddeutsche.de
“Militärisch kann der Konflikt nicht gewonnen werden“
Ein Gastbeitrag von Frithjof Schmidt
Über die Situation in Afghanistan streut die Bundesregierung der Öffentlichkeit Sand in die Augen. Nötig wäre eine klare Abzugsperspektive.
Frithjof Schmidt ist Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen.
„Militärisch kann …
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Feb 26 2010
ISAF-Abstimmung: Persönliche Erklärung der Abgeordneten Agnes Malczak, Maria Klein-Schmeink, Beate Müller-Gemmeke, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler und Katja Dörner
Persönliche Erklärung nach § 31 der Geschäftsordnung desDeutschen Bundestages zur namentlichen Abstimmung über denAntrag der Bundesregierung auf Fortsetzung der Beteiligungbewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz derInternationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan(International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgenderResolutionen, zuletzt Resolution 1890 (2009) des Sicherheitsratesder Vereinten Nationen (BT-DRS: 17/654)
…
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
