Kategorie: Allgemein

Eine amerikanische Erfindung wird dem Iran zum Verhängnis

Gastbeitrag von Detlef zum Winkel, 5.5.2013
In seinem Vortrag anlässlich des 14. Friedens- und Sicherheitspolitischen Symposiums der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg befasst sich der freie Publizist zum Winkel mit dem Charakter des iranischen Nuklearprogrammes. „Wir diskutieren nicht darüber, welche Außenpolitik gegenüber der Islamischen Republik Iran die richtige wäre und nicht über mögliche Lösungen des Nahostkonflikts.“ Zum …

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Aufruf zu antirassistischen Aktionstagen vom 11. bis 18. Mai 2013

Im Jahr …

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Protestaktion „Legt den Leo an die Kette“

Protestaktion

bei der Hauptversammlung
von Rheinmetall in Düsseldorf
am 14.05.2013 ab 8.30 Uhr … [mehr]

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Einladung zum Grünen Friedensseminar in Bonn

Sonntag, den 16.Juni 2013

Beginn: 10.15 Uhr
Ende: 17.45 Uhr
Ort: ESG Bonn, Königstr. 88, 53115 Bonn

Veranstalter:

AK Nord-Süd der GRÜNEN Bonn
Grüne Jugend Bonn
GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE

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Linkentreffen auf der BDK am 16.11.2012

Liebe Freundinnen und Freunde,
nachfolgend die Einladung zum Treffen von grün.links.denken auf der BDK. Nach vielen Jahren von uns alleine organisiert bzw. die letzten beiden Jahre mit anderen grünlinken Gruppierungen, sind wir dieses Mal nur Gäste, da eine Beteiligung bei der Moderation durch jemanden aus unserem Netzwerk nicht erwünscht war.
Wir hielten es …

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Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen auf der BDK am 16.11.

Liebe Freundinnen und Freunde, herzlich möchten wir Euch zum Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen einladen.. Wir treffen uns am                                         Freitag, dem 16.11.12                                         von 13:00 bis 14:00                                         …

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BDK-Antrag zu Verfassungskonformer ALG II-Satz

Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg
(Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012)
 
Verfassungskonformer ALG II-Satz 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verpflichten sich nochmals ausdrücklich, für die sofortige Anhebung des Regelsatzes auf ein verfassungskonformes Niveau einzutreten. In Anbetracht der Erfahrungen mit den rechnerischen Tricksereien der schwarz/gelben Koalition bei der Ermittlung des Regelsatzes nach dem Urteil …

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BDK-Antrag zu Leistungen nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter, etc.)

Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg
(Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012)
 
Erst zahlen, dann prüfen!!
Die Bundesdelegiertenkonferenz möge beschließen:
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN setzen sich dafür ein, das Leistungen nach SGB II („Hartz IV“) und SGB XII (Sozialhilfe, Grundsicherung im Alter, etc.) ohne Verzögerung ab dem Zeitpunkt der Antragstellung ausgezahlt werden. Eine …

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Antrag zum Länderrat: Urabstimmung über unser Spitzenpersonal kombiniert mit Sachfragen!

Der Antrag „SP-01 Verfahren Findung Spitzenkandidaten“ ist am Ende des bisherigen Textes zu ergänzen um diesen Abschnitt:
„Erweiterung der Urwahl um mindestens drei und bis zu zehn inhaltliche Abstimmungen“
Die Urwahl ist um mindestens drei und bis zu zehn inhaltliche Abstimmungen zu erweitern. Die Themen und der Wortlaut der Fragestellungen werden rechtzeitig vom …

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Erklärungen bündnisgrüner MdBs zur Abstimmung über den Fiskalpakt

Update 02.07.20.12, 23:17

Mit Nein zum Fiskalpakt stimmten im Bundestag:

Thilo Hoppe,
Wolfgang Strengmann-Kuhn, Monika Lazar, Hermann Ott, Arfst Wagner, Uwe Kekeritz (gemeinsame Erklärung),
Beate Müller-Gemmeke,
Agnieszka Brugger,
und
Christian Stroebele

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