Liebe Freundinnen und Freunde,
herzlich möchten wir Euch zum Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen einladen..
Wir treffen uns am
Freitag, dem 16.11.12
von 13:00 bis 14:00
im HCC /Eilenriedehalle, Hannover
im Videokonferenzraum
Leider können die Veranstalter den Weg nicht ausschildern. Durch Nachfragen bei der Information sollte aber der Weg zum Videokonferenzraum einfach zu finden sein.
Ziel des Treffens ist es, die Antragslage zur BDK zu diskutieren mit relevanten Akteuren, aber auch neue Mitglieder des Netzwerks zu gewinnen.
“Eine Gesellschaft für alle” steht in der Überschrift des Leitantrags SP-01 für die Sozialpolitische Diskussion am Sonnabend, dem 17.11.12. Den Satz kennen wir aus Berlin: “Eine Stadt für alle”, hat da aber leider nicht sehr viel geholfen, obwohl “Eine Stadt für alle” noch eher Sinn macht.
Auf 27 Seiten breitet der BuVo seine Vorstellungen von Sozialpolitischer Gerechtigkeit aus. An erster Stelle steht – wie immer – die Teilhabegerechtigkeit. Danach kommt die Verteilungsgerechtigkeit. Leistungsgerechtigkeit kommt, wie immer, gar nicht erst vor. Auf den Seiten 1 bis 23 wird im großen ganzen die Beschlußlage der Partei aus vergangenen Programmen ( im wesentlichen Wahlprogramm 2009 ) wiederholt. Auf die hard facts, die noch nicht diskutiert wurden, kommt es auf Seite 23 in einem kurzen Satz ( “Rente mit 67 notwendig” ) und dann ab Seite 25, wo die Prioritätenliste der Bundestagsfraktion heruntergebetet wird. Darüber wurde auch noch nicht diskutiert.
Danaben gibt es eigenständige Anträge zu Kindergrundsicherung ( SP-04 ), zur Einrichtung von Kommissionen zum Grundeinkommen ( SP-02, wissenschaftliche Kommission, und SP-07, Enquetekommision ) sowie von Gewerkschaftsgrün den Antrag zur Rente SP-08. Die Anträge SP-10 u. SP-11 zu Hartz IV aus Friedrichshain-Kreizberg runden das Spektrum ab.
Der SP-07 stammt aus der Feder von Christian Nähle aus dem Kreisverband Dortmund und wurde vom Netzwerk ausführlich in Würzburg diskutiert. Es stehen eine ganze Reihe von Netzwerkmitglieder als Unterstützer unter dem Antrag.
Gleichzeitig gibt es den Änderungsantrag SP-01- 671 von Sven Lehmann und anderen, der – allerdings stark verkürzt – sowohl Wissenschaftliche Kommission als auch Enqetekommission verlangt. Bei dessen Übernahme würden SP-02 und SP-07 des Netzwerks überflüssig werden. Die Parteitagsregie ist unklar an dieser Stelle.
Ähnlich sieht es mit dem Rentenantrag SP-08 aus: Durch Übernahme einer Reihe von Änderungsanträgen zu SP-01 würde auch dieser als eigenständiger Antrag obsolet. Die Diskussion entfällt. Auch hier wissen wir nichts über die Parteitagsregie.
Das wird wohl erst bei dem Antragstellertreffen geklärt, dass am vormittag läuft.
Wir freuen uns daher, mit Christan Nähle und Hartmut Wauer, Sprecher von Gewerkschaftsgrün und Antragsteller von SP-08, zwei Gäste bei uns zu haben, die brandaktuell über die Situation werden berichten können.
Hier also die vorgeschlagene Agenda:
ab 12:30 Eintreffen der Teilnehmer
13:00 Beginn mit dem Bericht über SP-02, SP-07 und SP-01-671 Christian
Bericht über SP-08 ( Rente ) Hartmut
Verschiedenes alle
14:00 Ende
Ich wünsche Euch allen eine gute Anreise und verbleibe mit lieben Grüßen
Joachim Behncke
Mitbegründer des Grünen Netzwerks Grundeinkommen
