Kategorie: Allgemein

Zur Geschichte des Freihandels

von Werner Hager, 11.7.13
Etwa seit Februar 2013 berichtete die Presse in Deutschland über Pläne zur Bildung einer „Freihandelszone“ zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union.
Überlegungen zu diesem von der Kanzlerin Angela Merkel schon länger verfolgten Projekt rücken nun als Spielball politischer „Deals“ in das öffentliche Bewusstsein. Verhandelt wird …

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Ausnahmebestände aus dem Chemiewaffenübereinkommen streichen

Trotz der Beteuerung, diese Mittel dürften nicht zu militärischen Zwecken eingesetzt werden, widerspricht die Aufrechterhaltung von Beständen von chemischen Kampfstoffen, dem Ziel des Übereinkommens, insbesondere, da die Grenze zwischen militärischen und nicht-militärischen Anwendungen, z. B. in asymmetrischen Kriegen verschwimmt. Weltweit sind neue soziale Kämpfe entflammt, bei denen Regierungen chemische Kampfstoffe gegen ihre Bevölkerung einsetzen, so …

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Schuldig – in einem minder schweren Fall?

von Simon Lissner, 11.5.2013
Stille und Vergessen senkt sich nach einiger Aufregung über eines der widerlichsten Kapitel der „deutschen Stunde Null“. Mit einer Petition ehemaliger Heimkinder von 2006 begann sich die Öffentlichkeit und das Parlament damit zu befassen, dass die Opfer eines nachkriegs-deutschen Terrorregimes in den Heimen bis dato völlig allein gelassen worden waren. …

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Eine amerikanische Erfindung wird dem Iran zum Verhängnis

Gastbeitrag von Detlef zum Winkel, 5.5.2013
In seinem Vortrag anlässlich des 14. Friedens- und Sicherheitspolitischen Symposiums der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg befasst sich der freie Publizist zum Winkel mit dem Charakter des iranischen Nuklearprogrammes. „Wir diskutieren nicht darüber, welche Außenpolitik gegenüber der Islamischen Republik Iran die richtige wäre und nicht über mögliche Lösungen des Nahostkonflikts.“ Zum …

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Aufruf zu antirassistischen Aktionstagen vom 11. bis 18. Mai 2013

Im Jahr …

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Protestaktion „Legt den Leo an die Kette“

Protestaktion

bei der Hauptversammlung
von Rheinmetall in Düsseldorf
am 14.05.2013 ab 8.30 Uhr … [mehr]

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Einladung zum Grünen Friedensseminar in Bonn

Sonntag, den 16.Juni 2013

Beginn: 10.15 Uhr
Ende: 17.45 Uhr
Ort: ESG Bonn, Königstr. 88, 53115 Bonn

Veranstalter:

AK Nord-Süd der GRÜNEN Bonn
Grüne Jugend Bonn
GRÜNE FRIEDENSINITIATIVE

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Linkentreffen auf der BDK am 16.11.2012

Liebe Freundinnen und Freunde,
nachfolgend die Einladung zum Treffen von grün.links.denken auf der BDK. Nach vielen Jahren von uns alleine organisiert bzw. die letzten beiden Jahre mit anderen grünlinken Gruppierungen, sind wir dieses Mal nur Gäste, da eine Beteiligung bei der Moderation durch jemanden aus unserem Netzwerk nicht erwünscht war.
Wir hielten es …

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Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen auf der BDK am 16.11.

Liebe Freundinnen und Freunde, herzlich möchten wir Euch zum Netzwerktreffen des Grünen Netzwerks Grundeinkommen einladen.. Wir treffen uns am                                         Freitag, dem 16.11.12                                         von 13:00 bis 14:00                                         …

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BDK-Antrag zu Verfassungskonformer ALG II-Satz

Antragstellerin: KV Friedrichshain-Kreuzberg
(Beschlossen auf der Mitgliederversammlung am 25.9.2012)
 
Verfassungskonformer ALG II-Satz 
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN verpflichten sich nochmals ausdrücklich, für die sofortige Anhebung des Regelsatzes auf ein verfassungskonformes Niveau einzutreten. In Anbetracht der Erfahrungen mit den rechnerischen Tricksereien der schwarz/gelben Koalition bei der Ermittlung des Regelsatzes nach dem Urteil …

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