Sep. 18 2013
Berlin, den 18.9.2013
Uns wird vorgeworfen, wir hätten früher unsere Geschichte aufarbeiten können. Das ist geschehen und geschieht nun ein weiteres Mal. Die GRÜNEN haben sich bereits in den 80er Jahren zur Frage eindeutig positioniert und die Positionierung lässt keinen Raum für Spekulationen. Tatsächlich haben die GRÜNEN sich um den Schutz von Kindern und …
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Sep. 17 2013
Köln, 17.9.13
Köln, den 17.9.13
Aus aktuellem Anlass veröffentlichen wir die Erklärung des MdL Arndt Klocke zu den Vorwürfen gegen Jürgen Trittin und die GRÜNEN:
„Um was es hier geht und um was nicht:
Die Grünen waren in ihrer Gründungsphase Anfang der 80er ein bunt gemischter Haufen, indem …
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Sep. 08 2013
von Simon Lissner, 8.9.13
An die Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Ländern
Wir bitten die Abgeordneten der Partei BÜNDIS 90/DIE GRÜNEN in allen Landtagen Anfragen zur Unterbringung von Schutzbefohlenen, hier Kindern und Jugendliche, in Heimen staatlicher oder privater Betreiber, hier insbesondere die Übermittlung in geschlossene Einrichtungen, zu stellen. Die Anfragen möchten …
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Aug. 26 2013
titeln die Julis und fühlen sich freiheitlich, wenn sie danach ein Grillfest veranstalten.
Nichts gegen Grillfeste, bei dem aktuellen Wetter neige ich auch sehr stark hierzu.
Politisch geht es bei dieser symbolischen Handlung aber um die Auseinandersetzung, wie weit Essen eine rein private Entscheidung ist, wie weit diese gesellschaftliche Konsequenzen hat und welcher …
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Juli 25 2013
Das zentrale Moment, warum heutige Telekommunikation so stark überwacht werden kann, ist eine für Überwachung anfällige Infrastruktur. Eine hiergegen abgesicherte Infrastruktur muss zuallererst eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicherstellen. Sinnvollerweise auf Basis einer Public-Key-Infrastruktur, die gleichzeitig die Authentizität der jeweiligen KommunikationspartnerInnen sichert wie einen gesicherten Kommunikationskanal bereit stellt.
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Juli 20 2013
von Ralf Henze, 20.7.13
Nunmehr seit Wochen gibt es viel beachtete Demonstrationen in Brasilien, die wegen Preiserhöhungen im öffentlichen Nahverkehr begannen. Geht es denn wirklich nur um 20 Centavos (7 Eurocent) wie weltweit in den Medien erzählt wird? Nicht ganz. Für die Armen sind …
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Juli 15 2013
von Werner Hager, 11.7.13
Etwa seit Februar 2013 berichtete die Presse in Deutschland über Pläne zur Bildung einer „Freihandelszone“ zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union.
Überlegungen zu diesem von der Kanzlerin Angela Merkel schon länger verfolgten Projekt rücken nun als Spielball politischer „Deals“ in das öffentliche Bewusstsein. Verhandelt wird …
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Juni 26 2013
Trotz der Beteuerung, diese Mittel dürften nicht zu militärischen Zwecken eingesetzt werden, widerspricht die Aufrechterhaltung von Beständen von chemischen Kampfstoffen, dem Ziel des Übereinkommens, insbesondere, da die Grenze zwischen militärischen und nicht-militärischen Anwendungen, z. B. in asymmetrischen Kriegen verschwimmt. Weltweit sind neue soziale Kämpfe entflammt, bei denen Regierungen chemische Kampfstoffe gegen ihre Bevölkerung einsetzen, so …
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Mai 12 2013
von Simon Lissner, 11.5.2013
Stille und Vergessen senkt sich nach einiger Aufregung über eines der widerlichsten Kapitel der „deutschen Stunde Null“. Mit einer Petition ehemaliger Heimkinder von 2006 begann sich die Öffentlichkeit und das Parlament damit zu befassen, dass die Opfer eines nachkriegs-deutschen Terrorregimes in den Heimen bis dato völlig allein gelassen worden waren. …
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Mai 05 2013
Gastbeitrag von Detlef zum Winkel, 5.5.2013
In seinem Vortrag anlässlich des 14. Friedens- und Sicherheitspolitischen Symposiums der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg befasst sich der freie Publizist zum Winkel mit dem Charakter des iranischen Nuklearprogrammes. „Wir diskutieren nicht darüber, welche Außenpolitik gegenüber der Islamischen Republik Iran die richtige wäre und nicht über mögliche Lösungen des Nahostkonflikts.“ Zum …
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