Der Länderrat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN erklärt zur wachsenden Kriegsgefahr:
“Seit der Wahl von Präsident Ahmadinedschad im Juni 2005 verschärft sich der Konflikt um das Atomprogramm des Iran. Durch das Vorgehen der iranischen Führung wird die gesamte Region destabilisiert und durch die aggressiven Drohungen gegenüber Israel wird der Konflikt zusätzlich eskaliert. Die potentielle Bedrohung Israels durch iranische Atomwaffen erfüllt uns mit großer Sorge. Es bedarf eines ebenso entschlossenen wie besonnenen Vorgehens.
Eine Lösung dieses Konflikts muss mit friedlichen Mitteln gelingen. Wir setzen
auf Verhandlungen und – sofern diese erfolglos bleiben – auf nicht militärische
Sanktionen. Die Anwendung von militärischer Gewalt gegen das Atom10
programm des Iran beinhaltete dagegen ein unabsehbares und nicht verantwortbares Eskalationsrisiko.”
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