Olaf Ice, 30.3.23, Gastbeitrag
Überraschung, Überraschung …, oder doch nicht? Die Bremer Klimaliste, empfiehlt den Wähler*innen, „ … sich „MERA25 näher anzusehen. Die Partei ist der parlamentarische Flügel der DiEM-Bewegung (Democracy in Europe Movement 2025) und steht für ein demokratisches Europa und gegen das Wiedererstarken des Nationalismus. Ebenso findet Klimapolitik einen wichtigen Platz im Programm.“
Zu der bereits massiv in die Kritik geratenen jüngsten Koalitionsvereinbarung der „Ampel“ lässt sich gewiss kein kausaler Zusammenhang herstellen. Aber gerade das ist ein wichtiges Indiz. Es scheint, als wendeten Teile der Klimabewegung sich von den in den Parlamenten vertretenen Parteien auch dann ab, wenn sie selbst nicht zu Wahlen kandidieren. In erster Linie trifft das die GRÜNEN. Immerhin waren die sich bislang der Stimmen der Klima-Bewegten ziemlich sicher. Sicher ist auch, dass die GRÜNEN mit der jüngsten Koalitionsvereinbarung weiteres Vertrauen in ganzer Breite verspielen. In einem „Offenen Brief“ an die „Liebe Ricarda (Lang), Omid (Nouripour)“ und die „lieben Minister*innen und die Fraktion“, beklagen Mitglieder der Partei mit zahlreichen Unterstützer*innen: „… sowohl nach innen als auch nach außen wirken wir inzwischen als ein müder Abklatsch dessen, wofür wir uns einst zusammengeschlossen hatten.“ (Verein Grüne Alternative).
