Die Grünen in einer Jamaika-Koalition – das könnte eine sozialere und ökologischere Handelspolitik bringen. Doch da ist die Gefahr, dass die grüne Parteispitze FDP und CDU nachgibt und etwa das Nein zu Sonderklagerechten für Investoren aufgibt. Ein klares Signal der grünen Basis kann das verhindern: Keine Fortsetzung der neoliberalen Handelspolitik der Großen Koalition! Unser offener …
Schlagwort: TTIP
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Mai 30 2016
Ein Desaster für die GRÜNEN, würden wir CETA & Co. nicht stoppen
von F Lothar Winkelhoch
Brief zum Versenden an die zuständigen Politiker*innen in Bund und Ländern:
Es wäre die schlimmste Blamage, ein Desaster für die GRÜNEN, würden wir CETA & Co. nicht stoppen, obwohl wir die Möglichkeit dazu haben:
Im gesamten Bundesgebiet kämpfen unsere engagierten FreundInnen mit viel Herzblut gegen diese …
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Mai 02 2016
Greenpeace – TTIP Leaks
Greenpeace stellt die bisher geheimen TTIP-Dokumente auf der Internet-Konferenz re:publica vor. Zeitgleich stellte Greenpeace Niederlande die TTIP-Dokumente vollständig online.
Ein Punkt, der bei TTIP besonders für Argwohn sorgt, ist die Geheimniskrämerei. NDR, WDR und „SZ“ konnten nun geheime Papiere auswerten. Das Fazit: Die USA machen beim Verbraucherschutz extrem Druck auf die EU – und …
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Dez 02 2015
TTIP, CETA & co – die Demokratiebremse
von Sven Giegold MdEP
Die Versprechungen klingen so schön. Mehr Arbeitsplätze. Weniger Bürokratie. Niedrigere Zölle. Soziale und ökologische Standards in der Globalisierung mit den USA durchsetzen. Doch der Nutzen des Abkommens ist viel geringer als behauptet und der Preis für TTIP ist trotzdem hoch.
Der wirtschaftliche Nutzen eines Freihandelsabkommens mit den USA ist …
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