In einem Denkanstoß des Instituts Solidarische Moderne (ISM) zieht Lisa Paus (GRÜNE) gemeinsam mit den KollegInnen Cansel Kiziltepe (SPD) und Axel Troost (DIE LINKE) eine Zwischenbilanz nach fünf Jahren Eurokrise.
Sie führen dem deutschen Publikum vor Augen, welche enormen Opfer die Austeritätspolitik den Menschen in den Krisenstaaten bisher abverlangt hat. Damit zeigen sie, dass die andauernde Austeritätspolitik die reale Gefahr birgt, Europa in eine deflationäre Abwärtsspirale zu lenken. An Hand der Privatisierungspolitik in Griechenland zeigen sie auf, dass die Politik der Troika bisher die Chance verpasst, die Wirtschaft der Krisenstaaten (wie Europas überhaupt) auf den langfristig unumgänglichen Pfad der sozial-ökologischen Transformation zu lenken.
Das Ergebnis der Europawahl markiert den Übergang in eine neue Phase der Eurokrise. Sie begann als Krise auf den Finanzmärkten und entwickelte sich zur Krise der Realwirtschaft. Spätestens jetzt, mit dem Erstarken der Rechtspopulisten und Rechtsextremen im Europaparlament, wird auch die politische Krise Europas verstärkt sichtbar.
Das Papier kann hier beim Institut Solidarische Moderne heruntergeladen werden.
Berichterstattung zum Papier hier in der Berliner Zeitung und im Tagesspiegel.