Vorweg: Wir sind keine Putin Fans und finden es so traurig wie albern, einen kalten Krieg auf einen Konflikt mit der Großmacht Russland zu übertragen. Diese aktuell geforderte Distanzierung, mit der wir kein Problem haben, kann aber nicht dazu führen, zu ignorieren, welche Kräfte in der Ukraine aktuell agieren.
Kategorie: Menschenrechte
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Mrz 11 2014
Die Ukraine und die NATO
Aktualisierung: 11.04.2017
Wie die Grünen in die atlantische Falle tappen
von Conrad Kunze
Die Bundestagsfraktion von B90/die Grünen haben sich eindeutig positioniert. Sie unterstützen die neue ukrainische Regierung und den „Euro-Maidan“. Dass es auch einige „Rechtspopulisten“ gibt müße man in Kauf nehmen. Und ebenso, dass die neue Regierung vielleicht ein wenig …
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Jul 25 2013
Nie wieder PRISM
Das zentrale Moment, warum heutige Telekommunikation so stark überwacht werden kann, ist eine für Überwachung anfällige Infrastruktur. Eine hiergegen abgesicherte Infrastruktur muss zuallererst eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicherstellen. Sinnvollerweise auf Basis einer Public-Key-Infrastruktur, die gleichzeitig die Authentizität der jeweiligen KommunikationspartnerInnen sichert wie einen gesicherten Kommunikationskanal bereit stellt.
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Jul 21 2013
Das Netz hat zu viele Löcher
Das Netz ist zum jetzigen Zeitpunkt weder sicher noch frei. Dies hat die Affaire um Snowden noch einmal offenbart. Für uns Grüne ist diese Erkenntnis nicht neu. Noch im letzten Jahrtausend hatten wir uns intensiv mit dem Echelon-System beschäftigt, gegen den Überwachungsstaat Wahlkampf geführt.
Staaten sind dabei nur ein Teil der Akteure, die Daten sammeln und auswerten und in …
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Apr 02 2013
KAMPAGNEN-AUFRUF: Fight Racism Now!
Aufruf zur bundesweiten antirassistischen Kampagne und Demonstration 2013
FIGHT RACISM NOW!
20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen
Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaffung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und …
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Jan 11 2013
Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik
Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Swisttal)
Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung
auf der Homepage der Gesellschaft für kritische Philosophie…
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Sep 10 2012
BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Rene Becker u.a.)
Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012
Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur Verkündung des Urteil des Landgerichtes Köln vom 7. Mai. 2012 stillschweigend geduldet. Das Landgericht Köln kommt zu dem Urteil dass „dem Recht der Eltern auf religiöse …
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Jul 27 2012
BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Philipp Schmagold u.a.)
Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover diskutieren!
Philipp Schmagold hat einen Antrag zur BDK geschrieben und stellt ihn hier zur Diskussion. Es darf also …
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Mrz 20 2012
Reisebericht in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Reisebericht zur Delegationsreise des Innenauschusses vom Thüringer Landtag und des Innenministeriums in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Hintergrund war der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen Wintererlass, der einen Abschiebestopp für Roma, Ashkali und ÄgyperInnen ins Kosovo beinhaltete. Die Regierungskoalition in Thüringen …
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Mrz 14 2012
Lasst eure Finger von der Quote!
Wir sprechen uns entschieden dagegen aus, bei der Besetzung des grünen Spitzenpersonals zur Bundestagswahl „Und tschüss“ zur Quote zu sagen.
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Grundsätze der Unabhängigen Grünen Linken
