Kategorie: Menschenrechte

Nie wieder PRISM

Das zentrale Moment, warum heutige Telekommunikation so stark überwacht werden kann, ist eine für Überwachung anfällige Infrastruktur. Eine hiergegen abgesicherte Infrastruktur muss zuallererst eine Ende-zu-Ende-Verschlüsselung sicherstellen. Sinnvollerweise auf Basis einer Public-Key-Infrastruktur, die gleichzeitig die Authentizität der jeweiligen KommunikationspartnerInnen sichert wie einen gesicherten Kommunikationskanal bereit stellt.

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Das Netz hat zu viele Löcher

Das Netz ist zum jetzigen Zeitpunkt weder sicher noch frei. Dies hat die Affaire um Snowden noch einmal offenbart. Für uns Grüne ist diese Erkenntnis nicht neu. Noch im letzten Jahrtausend hatten wir uns intensiv mit dem Echelon-System beschäftigt, gegen den Überwachungsstaat Wahlkampf geführt.
Staaten sind dabei nur ein Teil der Akteure, die Daten sammeln und auswerten und in …

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KAMPAGNEN-AUFRUF: Fight Racism Now!

 

Aufruf zur bundesweiten antirassistischen Kampagne und Demonstration 2013

FIGHT RACISM NOW!

20 Jahre nach der Abschaffung des Grundrechts auf Asyl
20 Jahre nach dem Mordanschlag von Solingen
Unmittelbar nach der deutschen Einheit führte eine rassistische Medien- und Gewaltkampagne zur Abschaf­fung des Grundrechts auf Asyl. Neonazis, unbescholtene Bürger und …

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Antisemitische und nicht-antisemitische Israel-Kritik

Prof. Dr. Armin Pfahl-Traughber (Swisttal)

Eine Auseinandersetzung mit den Kriterien zur Unterscheidung

auf der Homepage der Gesellschaft für kritische Philosophie…

 

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BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Rene Becker u.a.)

Antrag zur BDK in Hannover vom 16.-18.11.2012

Keine Beschneidung aus religiösen und traditionellen Gründen bei Jungen Die Beschneidung von Jungen aus religiösen Gründen oder der Tradition wurde bis zur Verkündung des Urteil des Landgerichtes Köln vom 7. Mai. 2012 stillschweigend geduldet. Das Landgericht Köln kommt zu dem Urteil dass „dem Recht der Eltern auf religiöse …

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BDK-Antrag zur Beschneidungsdebatte bei Jungen (Philipp Schmagold u.a.)

Stehen BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN auf Seiten der Kinder, ist die körperliche Unversehrtheit der Kinder das elementare Recht, hinter dem die religiösen Vorstellungen der Eltern zurückstehen müssen? Darüber sollten wir auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Hannover diskutieren!
Philipp Schmagold hat einen Antrag zur BDK geschrieben und stellt ihn hier zur Diskussion. Es darf also …

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Reisebericht in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012

Reisebericht zur Delegationsreise des Innenauschusses vom Thüringer Landtag und des Innenministeriums in das Kosovo vom 05. bis 09. März 2012
Hintergrund war der Antrag von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag für einen Wintererlass, der einen Abschiebestopp für Roma, Ashkali und ÄgyperInnen ins Kosovo beinhaltete. Die Regierungskoalition in Thüringen …

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Lasst eure Finger von der Quote!

Wir sprechen uns entschieden dagegen aus, bei der Besetzung des grünen Spitzenpersonals zur Bundestagswahl „Und tschüss“ zur Quote zu sagen.

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