19.10.2008
Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.
Kategorie: Internationales
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Okt. 28 2008
BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert den Rücktritt des Fraktionsvorsitzenden Fritz Kuhn
Die BAG Frieden fordert Fritz Kuhn auf, den Fraktionsvorsitz nieder zu legen.
Begründung:
Wir akzeptieren selbstverständlich die Gewissensentscheidung der Abgeordneten. Fritz Kuhn verstieß zum zweiten Mal in Folge mit seinem Abstimmungsverhalten zur Beschlussvorlage der Bundesregierung bzgl. der Afghanistan-Mandate gegen den Göttinger Parteitagsbeschluss.
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Okt. 16 2008
Abstimmung im Bundestag zu ISAF (Afghanistan)
Die namentliche Abstimmung als PDF-Datei
ENTHALTUNG
Persönliche Erklärung von Winnie Nachtwei, Claudia Roth, Kerstin Müller, Bärbel Höhn, Britta Haßelmann, Kai Gehring, Thilo Hoppe, Volker Beck, Gerhard Schick, Rainder Steenblock, Katrin Göring-Eckardt,Wolfgang Wieland, Ulrike Höfken als PDF-Datei
NEIN
Markus Kurth, Toni Hofreiter und Ute …
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Okt. 10 2008
Keine Stimme mehr für Grüne MdBs die sich zum Afghanistan Mandat enthalten oder zustimmen!
Hallo liebe Leute,
bis heute habe ich die Debatten in unserem Verteiler – stellenweise höchst interessiert! – passiv verfolgt. Doch die Mail und Rede von Kerstin Müller zur Verlängerung des ISAF- Einsatzes in Afghanistan, erzwingen geradezu meine Reaktion. Ich will jetzt nicht noch mal alle Argumente darlegen, die gegen den konkreten Antrag der Bundesregierung …
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Okt. 07 2008
Rede von Kerstin Müller (MdB) im Bundestag zur Mandatsverlängerung in Afghanistan
Deutscher Bundestag, 181. Sitzung
Berlin, Dienstag, den 7. Oktober 2008
Tagesordnungspunkt 1:
Antrag der Bundesregierung: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an dem Einsatz der Internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe in Afghanistan (International Security Assistance Force, ISAF) unter Führung der NATO auf Grundlage der Resolutionen 1386 (2001) und folgender Resolutionen, zuletzt Resolution 1833 (2008) vom 22. September …
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Sep. 30 2008
Bundestag: Sondersitzung in erster Lesung zur Verlängerung des ISAF-Mandates.
von Winni Nachtwei (MdB)
Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
der Bundestag debattiert am kommenden Dienstag (7.10.) in einer Sondersitzung in erster Lesung die Verlängerung des ISAF-Mandates.
Die Schlußabstimmung im Bundestag ist -voraussichtlich- am 16. Oktober.
(Der UN-Sicherheitsrat hat am 22.9.08 einer Verlängerung zugestimmt:
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Sep. 23 2008
Den Abgeordneten des AK 4 ein Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats
Liebe Leute,
drei Mitglieder der Berliner LAG Frieden und Internationales – darunter ich – haben heute den Abgeordneten des AK 4 einen Brief zur Verlängerung des ISAF-Mandats geschrieben.
Ich teile Euch den Text mit, da einige über den Abstimmungstermin hinausweisende Gedanken Euch möglicherweise interessieren könnten.
bündnisgrüne und friedliche Grüße,
Tobias Balke …
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Sep. 18 2008
Afghanistan: Jürgen Trittin antwortet auf Offene Anfrage
Antwort auf Offene Anfrage zu Afghanistan [die Anfrage]
Lieber Simon Lissner,
vielen Dank für Deinen offenen Brief im Nachgang zu unserer Diskussionsveranstaltung in Kassel. Ich will kurz auf Deine Fragen eingehen, zunächst zur Lage in Afghanistan:
Du formulierst in Deiner letzten Frage, die Fraktion vernachlässige die humanitäre Lage in …
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Sep. 18 2008
An Open Letter to the U.S. State Department Regarding Recent Violence in Bolivia
by Naomi Klein and others
auf Englisch hier…
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Sep. 12 2008
Zeiten des Krieges
auch erschienen in der Süddeutschen Zeitung
NATO und Bundeswehr sollten für Afghanistan ein festes Abzugsdatum ausverhandeln und im Rahmen eines Strategiewechsels einen verantwortlichen Abzugsplan formulieren. Die Alternative wäre die Fortsetzung eines eskalierenden und sinnlosen Krieges ins Unbestimmte.
Von Astrid Rothe-Beinlich, Sven Giegold und Robert Zion*
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Grundsätze der Grünen Linken
