In einer flügelübergreifenden Aktiion in tatkräftigem Verbund mit der GJ hat der Landesverband Rheinland-Pfalz folgende Resolution zur aktuellen Wikileaks-Diskussion mit großer Mehrheit verabschiedet
2010 Archiv
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Dez. 05 2010
Julian Assange – eine angekündigte Hinrichtung?
Wir erleben derzeit den vermutlich umfangreichsten Angriff auf die Pressefreiheit des 21.Jahrhunderts. Die investigative Datenbank Wikileaks soll zerstört werden.
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Nov. 17 2010
Linkentreffen am ersten Abend der BDK (reloaded)
Liebe Freundinnen und Freunde,
wie immer wird es auch am ersten Abend der BDK in Freiburg ein Grün-Linkes Treffen geben. Das Treffen wird direkt im Anschluss an das offizielle Ende der BDK am Freitag Abend beginnen (voraussichtlich gegen 22 Uhr).
Da es in Freiburg Schwierigkeiten bezüglich externen Räumen gab, haben sich beide Flügel an …
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Nov. 09 2010
BDK Freiburg: Änderungsantrag zum Antrag G-01
AntragstellerInnen: Wolfgang Strengmann-Kuhn (KV Main-Taunus) , …
Zeilen 600-622:
Kinder werden kostenlos versichert, zeitlich begrenzt auch Ehegatten bzw. LebenspartnerInnen, die nicht erwerbstätig sind, aber Kinder erziehen oder Pflegeleistungen erbringen. Für alle anderen Ehepaare und für Eingetragene Lebensgemeinschaften wird ein Beitragssplitting eingeführt.
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Nov. 03 2010
Irren ist menschlich…
… erst recht, wenn der Kaffee noch nicht fertig ist.
Die BDK ist natürlich nicht erst 2011, sondern 2010. Hie rnun der Link zur Übersichtsseite der BDK in Freiburg 2010
https://www.gruene-linke.de/category/bdken/bdk-freiburg-2010/
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Nov. 03 2010
Änderungsanträge zu E-01 Energie der Zukunft
Gorleben soll leben!
Die BDK möge beschließen:
„ohne Gorleben“
„Nach wissenschaftlichen Kriterien, insbesondere aufgrund des fehlenden Deckgebirges, wegen der Permafrostrisse, die bis in den potentiellen Lagerhorizont …
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Nov. 03 2010
BDK-Antrag: Demokratiebewegung in Äthiopien unterstützen
In Äthiopien ist der Wunsch nach Demokratie allgegenwärtig. Premierminister Meles Zenawi verspricht seit seiner Machtergreifung 1991 Demokratie und freie Wahlen. In den Letzten 19 Jahren ist er dieses Versprechen von Demokratie und Freiheit schuldig geblieben. Die Parlamentswahlen am 23. Mai diesen Jahres fanden nicht unter freien und demokratischen Bedingungen statt. OppositionspolitikerInnen wurden massiv eingeschüchtert und …
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Nov. 01 2010
BDK-Antrag Frontex
Keine „Jagd auf Flüchtlinge“, sondern Hilfe ist gefragt
1. Karl-W. Koch, KV Vulkaneifel
2. Ska Keller, MdEP, KV Spree-Neiße
3. Astrid Rothe-Beinlich, KV Weimar
4. Ralf Henze, KV Odenwald-Kraichgau
5. Robert Zion, KV Gelsenkirchen
6. Melanie Müller, KV Friedrichshain-Kreuzberg, Berlin
7. Hartwig Berger, Charlottenburg/Wilmersdorf
8. Irene Mihalic, …
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Nov. 01 2010
BDK-Antrag Trennung von Staat und Kirche
AntragsstellerInnen:
Jenny Jasberg (KV Göttingen), Nicolai Zipfel (KV Göttingen), Lino Klevesath (KV Göttingen) u.a.
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