2008 Archiv

rechtsextreme Tendenzen in der CDU:

Meldungen aus CDU und CSU, insbesondere über rechtslastiges Gedankengut

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Afghanistan: Scheitern oder Strategiewechsel?

das Wort „Abzug“ findet immer stärkere Begründung:
INSTITUT FÜR FRIEDENSFORSCHUNG UND SICHERHEITSPOLITIK (IFSH)
Afghanistan: Scheitern oder Strategiewechsel?

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weiteres aus der CDU

29.05.2008
Deutsche Kanzlerin Merkel ein Stasi-Spitzel?
Schweiz-Magazin

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Linke Grüne und Europa – ein schwieriges Thema

Peter Alberts
Input zum Treffen der Grünen Linken, 30.-31.05.2008, Kassel
Die Europäische Union war bisher für die Grüne Linke ein problematisches Thema. Einerseits präsentieren sich Grüne als DIE Europapartei, und natürlich ist auch die Vision eines friedlichen, demokratischen, weltoffenen und toleranten Europas für linke Grüne ein positives Leitbild. Andererseits gibt es gerade von …

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Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag

Wolfgang Strengmann-Kuhn, Sylvia Kotting-Uhl, Ute Koczy, Hans-Josef Fell, Peter Hettlich, Harald Terpe, Monika Lazar und Thilo Hoppe:
Persönliche Erklärung zur namentlichen Abstimmung des EU-Vertrages am 24.4.08 im Deutschen Bundestag
PDF-Datei

Persönliche Erklärung von Hans Chistian StröbelePDF-Datei

– Zugestimmt haben alle Grünen MdBs, mit Ausnahme von …

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Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin

Grüner Friedenskongress 7. + 8. März 2008, Berlin

Konflikte erkennen, Frieden bewegen

Auf dem Berliner Friedenskongress stand die vergangene und kommende Friedenspolitik von Bündnis 90/DIE Grünen zur Debatte. Mit den Kommentaren, Mitschriften und Wertungen wollen Grüne Linke diese Debatte weiter fortführen.
….
Schlussfolgerung: Die Zeit bis zur nächsten BDK sollte nun genutzt werden, …

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Bundeswehreinsätzen im Ausland in Bezug auf völkerrechtliche Problemstellungen

Diskussionspapier (Brief an die Partei) von Robert Zion
zu
Bundeswehreinsätzen im Ausland in Bezug auf völkerrechtliche Problemstellungen
PDF-Datei

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Grüne Basis lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan ab

07.03.2008

wir sammeln weiter UnterstützerInnen! Grüne Basis lehnt Kampfeinsätze der Bundeswehr in Afghanistan ab

Resolution zum Einsatz deutscher Soldaten in Afghanistan
Bündnis 90/Die Grünen fordern Änderung des Mandats für Afghanistan:
– Polizei statt Kampfeinsatz!
– Kein Mandat für die Quick Reaction Force (Schnelle Eingreiftruppe)
„Offensichtlich beabsichtigt die Bundesregierung mit einer Art …

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Abschlussbericht der Friedenspolitischen Kommission der Grünen Jugend

Zum Grünen Friedenskongress am kommenden Wochenende in Berlin legt neben der Friedens- und Sicherheitspolitischen Kommission der Grünen auch die Friedenspolitische Kommission der Grünen Jugend ihren Abschlussbericht vor.
Der Bericht steht ab sofort zum Download bereit: Link zur Seite der Grünen Jugend
Bitte von dem umfangreichen Dokument nicht abgeschreckt sein: Ihr …

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Tübinger Beschluss zu QRF

Der Tübinger Kreisvorstand hat gemeinsam mit Winfried Hermann, MdB, und Christian Kühn LaVo BaWü im Auftrag der KMV vom 30.01.2008 einen Beschluss zum Thema QRF gefasst. Dieser Beschluss weicht in wesentlichen Punkten von der Position der Bundestagsfraktion ab.
Auch vom KV Salzgitter beschlossen
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