2008 Archiv
Gesetze, Akteure und Schutzmaßnahmen
Der Datenschutz für Bürger wird von mehreren Institutionen überwacht und geregelt. Die kommentierte Linkliste von tagesschau.de- bietet einen Überblick, zeigt, von welchen Faktoren Datensicherheit abhängt, wer am Datensammeln verdient und wer dagegen protestiert.
Von Wolfgang Denzler für tagesschau.de … hier
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Rund 2.000 Menschen haben gestern am Bundeswehr-Fliegerhorst
Büchel/Eifel gegen US-Atomwaffen demonstriert. Dabei wurden 24
Demonstranten festgenommen. Die Polizei war mit einigen hundert Beamten
im Einsatz.
Der Bericht, sowie Fotos und Videos aus Büchel
noch mehr unter https://www.atomwaffenfrei.de
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Informationen der Bündnisgrünen Bundestagsfraktion zu Afghanistan
Seite der Fraktion …
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Am 5.9. lädt die Bundestagsfraktion zur Diskussionsveranstaltung hinsichtlich Afghanistan nach Kassel, Ort: Philipp-Scheidemann-Haus, Holländische Str. 74, 19:00h (mit Jürgen Trittin MdB, und Simon Lissner KV Limburg-Weilburg, Mitinitiator der Sonder BDK und des Göttinger Beschluss, Moderation: Omid Nouripour, MdB)
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- Veröffentlicht unter Arbeit
28. August 2008
Liebe Freundinnen und Freunde,
das Bundeskabinett hat vor der Sommerpause den 3. Armuts- und Reichtumsbericht vorgelegt. In dem Bericht werden nicht nur Fakten zur Armuts- und Reichtumsentwicklung geschönt. Er ist auch in großen Teilen ein sozialpolitisches Armutszeugnis der großen Koalition, die der zunehmenden Armut in unserem Lande nichts entgegenzusetzen hat.
Eine umfassende Bewertung …
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Die Frage, die uns alle bewegt, ist die, nach dem Abstimmungsverhalten unserer Abgeordneten im Oktober. Werden Teile unserer Abgeordneten erneut der Mandatsverlängerung, der Truppenausweitung und Truppenaufrüstung zustimmen oder finden die Vertreter/innen im Bundestag einen gemeinsamen Standpunkt gegen den Kurs der Bundesregierung?
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Seit Jahren fordern wir GRÜNEN im breiten Konsens einen Strategiewechsel in Afghanistan, seit Jahren jedoch verschlechtert sich die Lage kontinuierlich, wird der falsche Kurs des Primats des Militärischen (insb. die Luftkriegsführung[1]) intensiviert. Polizeiaufbau, Entwaffnung und wirtschaftliche Entwicklung müssen gesamtafghanisch als gescheitert bezeichnet werden.(2) Zunehmend verwickelt sich die NATO in einen aussichtslosen und verlustreichen Guerillakrieg mit …
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von Stefan Ziller
Der Kaukasus-Krieg hat endgültig gezeigt, wohin die Kriegslogik der letzten Jahre führt. Unter dem Deckmantel der Menschenrechte wird ein Krieg nach dem anderen geführt – und auch Rot-Grün hat dazu beigetragen dieses ganze Blutvergießen zu legitimieren. Dabei sind die wirklichen Motivationen oft andere – Resourcen, Einfluss oder Macht. Ohne diese gibt …
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